Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki, 1. August 1975

Zusammenfassung

Am 1. August 1975 unterzeichneten höchste Repräsentanten aus 35 Teilnehmerstaaten in Helsinki die Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. In gut zweijährigen Verhandlungen war es den Vertretern aus Staaten, die sich jahrzehntelang machtpolitisch, ideologisch und militärisch im Ost-West-Konflikt gegenübergestanden hatten, und den Delegierten aus blockfreien und neutralen Staaten gelungen, sich auf ein Programm für die zukünftige Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik und Umwelt sowie im humanitären und kulturellen Bereich zu einigen. Die Schlußakte enthielt zudem mit der "Erklärung über die Prinzipien, die die Beziehungen der Teilnehmerstaaten leiten", und dem "Dokument über vertrauensbildende Maßnahmen und bestimmte Aspekte der Sicherheit und Abrüstung" Verhaltensnormen für die zwischenstaatlichen Beziehungen in Europa, die zwar nicht vertraglich festgeschrieben wurden, aber hohe politische Verbindlichkeit erlangten. Mit der Anberaumung von Expertentreffen sowie einer Folgekonferenz zur Überprüfung der Umsetzung der Konferenzbeschlüsse wurde bekräftigt, daß die KSZE nicht Höhe- und Endpunkt der Entspannungspolitik des vorhergehenden Jahrzehnts, sondern Ausgangspunkt multilateraler Bemühungen sein sollte, vom Ost-West-Konflikt zu kooperativen Beziehungen im künftigen Europa zu gelangen.