Einführung:Fernsehansprache des Staatspräsidenten der UdSSR an die Sowjetbürger

von: Natal'ja Gerulajtis

Die Ansprache Gorbačevs an die sowjetische Bevölkerung vom 25. Dezember 1991 wird in der Historiographie als letzte Amtshandlung des Präsidenten der UdSSR und zugleich als Schlusspunkt der Perestrojka interpretiert. Gorbačevs Anhänger betonen, er habe aus prinzipiellen Erwägungen auf die Macht verzichtet. Seine Gegner sind jedoch der Meinung, dass er zu diesem Zeitpunkt noch versucht habe, mit demagogischen Methoden seine politischen Positionen zu halten.

Nach dem Putsch im August 1991 schwand die Macht Moskaus als politisches Zentrum der Sowjetunion schlagartig. Gorbačev versuchte, die UdSSR in Form einer konföderativen Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zu erhalten. Die Führer der Unionsrepubliken befürchteten jedoch, dass es dem Präsidenten der UdSSR – obwohl nur mit unbedeutenden Befugnissen ausgestattet – mit der Zeit gelingen könnte, seinen Einfluss zurückzugewinnen und das Zentrum der Union zu stärken. Der Kampf gegen die Politik Gorbačevs verband sich daher mit dem Kampf gegen das Unionszentrum. Das Referendum über die Unabhängigkeit der Ukraine am 1. Dezember 1991 und das Abkommen über die Auflösung der UdSSR am 8. Dezember 1991 in der Belovežer Heide krönten die Bemühungen der Eliten in den Unionsrepubliken, sich volle Selbstständigkeit zu sichern.

Als der Zusammenbruch des Sowjetimperiums unausweichlich schien, erstattete der Präsident der Russischen Föderation Boris El'cin unverzüglich dem amerikanischen Präsidenten George Bush Bericht und erhielt von ihm die Zusage, dass die amerikanische Seite die Auflösung der UdSSR rechtlich anerkennen würde. Gorbačev erfuhr davon später als der Präsident der USA und zeigte sich empört. Dies bewies einmal mehr, dass der Präsident der UdSSR bereits entmachtet war. Am 9. Dezember 1991 schlug Gorbačev vor, den Kongress der Volksdeputierten der UdSSR einzuberufen, um die Frage der Gründung der SNG zu diskutieren. „Das Schicksal des Vielvölkerstaates kann nicht durch den Willen der Führer von drei Republiken entschieden werden“, erklärte Gorbačev. Dennoch wurden die Belovež'e-Abkommen bereits am 10. Dezember von den Parlamenten der drei Republiken – der Russischen Föderation, der Ukraine und Belarus – ratifiziert (die Mehrheit der kommunistischen Abgeordneten stimmte für die Ratifizierung).

Am 18. Dezember 1991 richtete Gorbačev ein Schreiben an die Führer der ehemaligen Unionsrepubliken, in dem er die Einberufung einer abschließenden Sitzung des Obersten Sowjets der UdSSR vorschlug, auf der die Auflösung der Sowjetunion und die Übertragung aller ihrer legislativen Befugnisse und Verpflichtungen auf die Gemeinschaft Europäischer und Asiatischer Staaten beschlossen werden sollte. Dieser Weg der Auflösung der UdSSR hätte die Beibehaltung supranationaler Strukturen ermöglicht. Für El'cin, Leonid Kravčuk und Stanislav Šuškevič kam dies jedoch nicht mehr in Frage.

Am 19. Dezember 1991 wurden auf Beschluss des Präsidenten der RSFSR der KGB der UdSSR und der KGB der RSFSR sowie die Innenministerien der UdSSR und der RSFSR aufgelöst.

Am 21. Dezember 1991 fand in Alma-Ata das Treffen der Staatsoberhäupter der ehemaligen Unionsrepubliken statt. Elf Republiken – Aserbaidschan, Kasachstan, Russland, Usbekistan, Armenien, Kirgistan, Tadschikistan, die Ukraine, Belarus, Moldau und Turkmenistan – unterzeichneten die GUS-Erklärung und andere Dokumente. Bei dieser Gelegenheit erklärte der Präsident Kasachstans, Nursultan Nazarbaev, feierlich, dass die Sowjetunion nicht mehr existiere.

Am 24. Dezember 1991 trat Russland die Nachfolge der UdSSR in der UNO an; damit gingen auch die Rechte eines ständigen Mitglieds im UN-Sicherheitsrat auf den russischen Staat über.

Gorbačev versuchte bis zum letzten Augenblick, zumindest das Phantom einer einheitlichen Staatsbildung an Stelle der UdSSR aufrechtzuerhalten. Am 25. Dezember sagte er am Telefon zu Präsident G. Bush: „Es kommt darauf an, die GUS als zwischenstaatliches Gebilde zu unterstützen, nicht nur ihre Mitglieder im Einzelnen“. Doch die USA hatten zu diesem Zeitpunkt bereits andere Ziele.

Am 25. Dezember 1991, nach einem neunstündigen Gespräch mit Boris El'cin, in dem Gorbačev seinem russländischen Kollegen die wichtigsten politischen Probleme der UdSSR darlegte und die Staatsgeheimnisse mitteilte, wandte sich Gorbačev um 19 Uhr im zentralen Fernsehen mit einer Abschiedsrede an das sowjetische Volk. Darin erklärte er, dass er das Präsidentenamt „aufgrund [seiner] Prinzipien“ niederlege, da er mit der Auflösung des Unionsstaates nicht einverstanden sei: „Die Linie der Zerstückelung und Auflösung des Landes hat sich durchgesetzt. Damit kann ich mich nicht einverstanden erklären“.

Gorbačev war der Ansicht, dass Beschlüsse wie die Auflösung der UdSSR nur auf der Grundlage eines Referendums getroffen werden könnten. Bekanntlich legitimierte das Referendum vom 17. März 1991 den Fortbestand der UdSSR. Gleichzeitig erkannte Gorbačev die Vereinbarungen von Alma-Ata über die Gründung der GUS an, da er hoffte, dass sie den „Weg aus der Krise und den Reformprozess erleichtern“ könnten.

Gorbačev ging ausführlich auf die Ergebnisse seiner Reformen ein, die unter dem Namen Perestrojka bekannt waren. Der Präsident folgte der politischen Konjunktur des Jahres 1991 und betonte den radikalen und tiefgreifenden Charakter seiner Reformen, während seine Gegner gerade auf die Inkonsequenz dieser Reformen hinwiesen, auf die fehlende Bereitschaft des letzten sowjetischen Präsidenten, die Nomenklatura der KPSS entschieden zu bekämpfen.

Der scheidende Präsident hob auch die positiven Folgen der Reformen hervor: politische Freiheit, Emanzipation der Gesellschaft, Schaffung der Grundlagen für ein vielschichtiges Wirtschaftssystem, freie Marktwirtschaft bei gleichzeitigem Bemühen um soziale Sicherheit und das Ende des Kalten Krieges.

Gleichzeitig musste sich Gorbačev für die Verzögerung der Reformen rechtfertigen, die er auf den Widerstand der Partei- und Wirtschaftsnomenklatura, der „alten Kräfte“, zurückführte. Mit Blick auf die allgegenwärtige Kritik an seiner Person meinte Gorbačev, dass „grundlegende Veränderungen in einem derartig riesigen Land und dazu noch mit einem solchen Erbe nicht schmerzlos, ohne Schwierigkeiten und ohne Erschütterungen vollzogen werden“ können. Diese Bemerkung gab auch Gorbačevs politischen Erben zu Denken.

Es war kein Zufall, dass der Redner nicht die radikalen Reformer für sein Scheitern verantwortlich machte, sondern von der Notwendigkeit sprach, die Errungenschaften der Demokratie zu bewahren. Schließlich ging es auch darum, Gorbačevs weitere politische Wirkungsmöglichkeiten zu sichern. El'cin und sein Team unterschätzten jedoch die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Reformen und konzentrierten sich vor allem auf jene Passagen in Gorbačevs Rede, die die Teilung des Staates kritisierten.

Gorbačevs Auftritt empörte El'cin, und das geplante Abschiedstreffen zwischen den beiden kam nicht zustande. Der Präsident der UdSSR übergab den „Atomkoffer“ und die Geheimarchive an die Mitarbeiter des russischen Präsidenten.

Um 19.30 Uhr wurde die Staatsflagge der UdSSR über dem Kreml eingeholt und die russische Trikolore gehisst. Am selben Tag verkündete US-Präsident George Bush die offizielle Anerkennung Russlands, der Ukraine, Belarus‘, Armeniens, Kasachstans und Kirgistans durch sein Land.

Am 26. Dezember 1991 wurde auf der letzten Sitzung des Republikrates des Obersten Sowjets der UdSSR eine Deklaration verabschiedet, die das Ende der UdSSR als Staat und als Völkerrechtssubjekts festlegte.

Gorbačev wurde rasch aus seiner Präsidentenresident verwiesen. Die wichtigsten persönlichen Versprechen, die El'cin gegenüber Gorbačev gemacht hatte, wurden jedoch eingehalten: Der Präsident der UdSSR wurde das erste Staatsoberhaupt, das nach seiner Absetzung weiterhin volle Freiheit genoss. Da er der Meinung war, dass in der „Ära Gorbačev“ das „Wichtigste erst noch beginnt“, unternahm er wiederholt Versuche, in die große Politik zurückzukehren, erfreute sich aber als Politiker keiner großen Beliebtheit.

Die Auflösung der Sowjetunion beschleunigte den Zerfall der Beziehungen zwischen den einzelnen Regionen des Landes und trug damit wesentlich zur Verschärfung der wirtschaftlichen und sozialen Krise bei. Die Tatsache, dass mit dem Zerfall des Staates die Völker und Ethnien durch die zu Staatsgrenzen gewordenen Grenzen der nationalen Republiken voneinander getrennt wurden, führte zu einer Verschärfung der interethnischen Probleme. In den folgenden Jahren wurde der Zerfall der UdSSR selbst von denjenigen, die ihn initiiert hatten (darunter der damalige russische Präsident El'cin), als negativ, wenn auch unvermeidlich bewertet. Gorbačev beharrte bis zuletzt darauf, dass die Union erhalten werden könne.

(Übersetzung aus dem Russ. von L. Antipow)

Наталья Герулайтис

Обращение Михаила Горбачева к советским гражданам 25 декабря 1991 г. рассматривается в историографии как его последнее официальное мероприятие в качестве Президента СССР и одновременно как событие, подводящее итог всей Перестройке. Сторонники Горбачева подчеркивают, что он отказался от власти по принципиальным соображениям. Его противники, наоборот, считают, что в данный момент Президент СССР еще пытался сохранить свои политические позиции, прибегая с этой целью к демагогическим приемам.

После августовского путча 1991 г., власть Москвы как политического центра Советского Союза начала быстро падать. Горбачев предпринимал все усилия для того, чтобы обеспечить СССР будущее в форме конфедеративного Союза Суверенных государств (СНГ). Однако руководители союзных республик опасались, что Президент СССР, даже сохранив лишь незначительную часть властных полномочий, со временем сможет вернуть свое утраченное влияние и усилить союзный центр. Поэтому борьба против политики Горбачева сочеталась с борьбой против союзного центра. Референдум о независимости Украины 1 декабря 1991 г. и Беловежское соглашение о роспуске СССР 8 декабря 1991 г. увенчали собой усилия, предпринимавшиеся республиканскими элитами в целях обеспечения своей полной самостоятельности.

Когда распад Советской империи стал неизбежным, Президент Российской Федерации Борис Ельцин немедленно проинформировал о происходящих событиях Президента США Д. Буша, заручившись его обещанием, что американская сторона де юре признает ликвидацию СССР. Горбачев узнал о произошедшем позднее, чем президент США, выразив свое возмущение по этому поводу. Этот факт лишний раз доказывал, что Президент СССР на тот момент уже был лишен власти. 9 декабря 1991 г. Горбачев предложил созвать Съезд народных депутатов СССР для обсуждения вопроса об образовании СНГ. «Судьба многонационального государства не может быть определена волей руководителей трех республик», – заявил Горбачев. Однако Беловежские соглашения уже 10 декабря были ратифицированы парламентами трех республик – Российской Федерации, Украины и Белоруссии (за ратификацию проголосовало большинство депутатов-коммунистов).

18 декабря Горбачев направил руководителям республик письмо, в котором предложил провести заключительное заседание Верховного Совета СССР, который принял бы решение о прекращении существования СССР и передаче всех его законных прав и обязательств Содружеству Европейских и Азиатских Государств (СЕАГ). Такой путь ликвидации СССР еще позволял сохранить надгосударственные структуры. Однако это категорически не устраивало Ельцина, Леонида Кравчука и Станислава Шушкевича.

19 декабря 1991 г. указом Президента РСФСР были упразднены КГБ СССР и КГБ РСФСР, а также МВД СССР и МВД РСФСР.

21 декабря 1991 г., в Алма-Ате состоялась встреча руководителей бывших республик Советского Союза. 11 республик – Азербайджан, Казахстан, Россия, Узбекистан, Армения, Кыргызстан, Таджикистан, Украина, Беларусь, Молдова и Туркменистан – подписали Декларацию СНГ и другие документы. Тогда же Президент Казахстана Нурсултан Назарбаев торжественно объявил, что Советского Союза больше не существует.

24 декабря 1991 г. место СССР в Организации Объединенных Наций заняла Россия, к которой, кроме того, перешли права постоянного члена Совета Безопасности ООН.

Горбачев до последнего момента пытался сохранить на месте СССР хотя бы призрак единого государственного образования. 25 декабря он сказал по телефону Президенту Д. Бушу: «Важна поддержка СНГ как межгосударственного образования, а не только его членов в отдельности». Но у США на этот момент были другие планы.

25 декабря 1991 г., в 19 часов, после 9-часовой беседы с Борисом Ельциным, во время которой Горбачев изложил своему российскому коллеге основные политические проблемы и государственные секреты СССР, его бывший Президент обратился по Центральному телевидению с прощальным словом к советскому народу. В нем он заявил, что покидает пост Президента «по принципиальным соображениям», будучи несогласным с ликвидацией союзного государства: «Возобладала линия на расчленение страны и разъединение государства, с чем я не могу согласиться».

Горбачев считал, что такие решения, как роспуск СССР могут приниматься только на основе народного референдума. Как известно, референдум 17 марта 1991 г. подтвердил право СССР на существование. В то же время Горбачев признал Алма-Атинские соглашения об образовании СНГ, надеясь, что они могут облегчить «выход из кризиса в процессе реформ».

Горбачев подробно остановился на итогах своих реформ, известных как Перестройка. Подчинившись политической конъюнктуре 1991 г., Президент СССР подчеркнул радикальный, коренной характер своих преобразований, в то время, как его противники указывали на непоследовательность этих реформ , на неготовность последнего советского Президента перейти в решительное наступление против номенклатуры КПСС.

Кроме того, покидая свой пост, Президент отмечал такие положительные последствия реформ, как предоставление политических свобод, эмансипация общества, формирование основ многоукладной экономики, развитие рынка при одновременных усилиях по обеспечению социальной защищенности населения, завершение «холодной войны».

В то же время Горбачеву пришлось оправдываться за промедления при проведении реформ, которые он отводил на счет сопротивления партийно-хозяйственной номенклатуры, «сил старого». Говоря о всесторонней критике в свой адрес, Горбачев утверждал, что «кардинальные перемены в такой огромной стране, а еще с таким наследием, не могут обойтись безболезненно, без трудностей и потрясений». Эта мысль давала повод для размышления и наследникам Горбачева во власти.

Горбачев неслучайно не обвинял радикалов в своих неудачах и говорил о необходимости сохранения демократических завоеваний. Таким образом он пытался сохранить возможность для продолжения своей политической деятельности. Однако Ельцин и его команда недооценивали трудности в проведении преобразований и обращали внимание в первую очередь на те пассажи речи Горбачева, которые содержали критические замечания по поводу расчленения СССР.

Выступление Горбачева рассердило Ельцина, и прощальная встреча между ними не состоялась. Президент СССР официально передал сотрудникам российского Президента «ядерный чемоданчик» и секретные архивы.

В 19 час. 30 мин. над Кремлем был спущен государственный флаг СССР и поднят российский триколор. В тот же день Президент США Джордж Буш объявил об официальном признании своей страной России, Украины, Белоруссии, Армении, Казахстана и Кыргызстана.

26 декабря 1991 г., на последнем заседании Совета Республик Верховного Совета СССР, была принята декларация, констатировавшая прекращение существования СССР как государства и субъекта международного права.

Горбачев был срочно выселен из президентской квартиры. Но основные обещания, которые Ельцин лично дал ему, были выполнены: Президент СССР стал первым главой советского государства, который, будучи отстраненным от власти, продолжал пользоваться полной свободой. Полагая, что в «эпохе Горбачева» «главное еще только начинается», он несколько раз пытался возвратиться в большую политику, но популярностью не пользовался.

Ускорив распад связей между отдельными регионами страны, ликвидация СССР в значительной мере способствовала обострению экономического и социального кризиса. Тот факт, что в процессе дезинтеграции Советского Союза его народы и этносы были отделены друг от друга границами республик, превратившимися в государственные, привел к обострению межнациональных проблем. В последующие годы даже инициаторы распада СССР (включая Президента Ельцина) оценивали это событие как негативное, хотя и неизбежное. Горбачев же до последнего настаивал на том, что Союз можно было сохранить.