Michail Gorbačev, Rede vor den Abgeordneten des britischen Parlaments (Das neue Denken in der Außenpolitik)
Der Besuch Michail Gorbačevs in London spielte eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung des neuen außenpolitischen Kurses der UdSSR, weil besonders hier der potenzielle Generalsekretär seinem eigenen Ausdruck zufolge die neuen Ideen „Probe laufen ließ“, vor allem die Formel des „neuen Denkens“. Die Aufstellung dieser Formel legte den Grundstein für eine neue Periode in der Geschichte der Außenpolitik der UdSSR, die sich als die abschließende herausstellte. Der Besuch hatte auch eine große Bedeutung als Faktor im innenpolitischen Kampf um die Spitzenposition in der Führung der UdSSR.
Визит Горбачева в Лондон сыграл решающую роль в формировании нового внешнеполитического курса, потому что именно здесь потенциальный Генеральный секретарь «обкатал», по его собственному выражению, новые идеи – прежде всего формулу «нового мышления». Выдвижение этой формулы положило начало новому периоду в истории внешней политики СССР, который оказался завершающим. Визит имел большое значение и как фактор внутриполитической борьбы за лидерство в руководстве СССР.
Ende 1984 war der Ausgang des Kampfes um die Spitzenposition in der UdSSR noch nicht klar. Nicht weniger als drei Mitglieder des Politbüros strebten den Platz des Erben von K. Černenko an (die Forscher nennen gewöhnlich N. Tichonov, G. Romanov und V. Grišin). Die stärkste Stellung hatte Gorbačev, aber niemand konnte garantieren, dass gerade er den Posten des Generalsekretärs einnehmen würde.
Ungeachtet dessen arbeiteten die mit Gorbačev verbundenen intellektuellen Stäbe in den sowjetischen Forschungsinstituten und Beamtenbüros die zukunftsweisenden Richtungen der neuen Politik aus, die später die Bezeichnung „Beschleunigung“ erhalten sollte.
Es war auch ein Schlagwort für die neue außenpolitische Linie erforderlich, der von Gorbačev und seinen Beratern beabsichtigten „neuen Entspannung“. Hier kam das Buch von Anatolij Gromyko (dem Sohn des Außenministers) und des Diplomaten Vladimir Lomejko „Das neue Denken im Atomzeitalter“, das im Jahr 1984 erschien, gerade recht. Die Formel „Neues Denken“ wurde für gelungen gehalten und mit ihr begab sich Gorbačev auf den Boden des nebeligen Albion als Haupt einer Delegation von Abgeordneten des Obersten Sowjets der UdSSR.
Dieser Besuch wurde in der sowjetischen Presse mäßig beleuchtet, wo der Rivale von Gorbačev, G. Romanov, besser sichtbar war, was die Greise im Kreml nur auf den Gedanken brachte, dass es notwendig sei, Romanov zugunsten Gorbačevs ein weiteres Mal ein wenig „auf das Abstellgleis zu schieben“.
Der Besuch in Großbritannien, sorgfältig vorbereitet, zeigte die Fähigkeit Gorbačevs, sich mit dem Westen zu einem Zeitpunkt zu verständigen, als der Rüstungswettlauf die UdSSR schon überforderte. Das musste die Unterstützung Gorbačevs von Seiten des Politbüroveteranen A. Gromyko festigen, dem Leiter des außenpolitischen Ressorts. Gromyko verstand, dass die Resolutheit Romanovs und der Konservativismus von Tichonov unter den schwierigen internationalen Bedingungen Mitte der 80er Jahre unheilschwanger sein konnten. Der neue Generalsekretär musste in der Lage sein, sich mit dem Westen zu verständigen.
Die Wahl des Hauptes der „parlamentarischen“ Delegation fand nicht ohne Beteiligung der Engländer statt. Der „aufsteigende Stern“ im Kreml wurde im Westen als das kleinste Übel wahrgenommen und Margaret Thatcher beschloss, sich persönlich davon zu überzeugen. Der Leiter der Abteilung für internationale Information des CK der KPdSU, L. Zamjatin, erinnert sich: „M. Thatcher lernte Gorbačev im Februar 1984 kennen, als sie zur Beerdigung Andropovs nach Moskau kam. Im Herbst desselben Jahres wurde nach einer langen Abkühlung in den anglo-sowjetischen Beziehungen eine Delegation des Obersten Sowjets der UdSSR eingeladen, London eine offizielle Visite abzustatten. Sie gaben durch den britischen Botschafter in Moskau zu verstehen, dass die Premierministerin sich mit dem Haupt der Delegation treffen könnte, wenn Gorbačev diese anführen würde“.
So mischten sich die Briten subtil in die Machtverhältnisse im Kreml ein und erlaubten Gorbačev eine erfolgreiche diplomatische Mission zu verwirklichen und mit seinen diplomatischen Fähigkeiten zu glänzen. Zu dieser Zeit nahm Gorbačev schon aktiv an der Planung und Umsetzung diplomatischer Operationen teil, aber eine triumphale Reise auf dieser Ebene musste Eindruck auf Gromyko machen. Die Briten stellten sich sehr ernsthaft zu der Reise, sie verstanden, dass sie es mit dem wahrscheinlichen Erben des Kremlthrons zu tun hatten. Thatcher beriet sich mit ihren gelehrten Sowjetologen, die Gorbačev schon zu dieser Zeit studierten. Nach der Meinung von einem von ihnen, A. Brown, zeigte Whitehall nie zuvor ein solcher Interesse an seinen Forschungen.
In London erlaubte sich Gorbačev eine beispiellose Zwangslosigkeit. Er scherzte sogar über ein Tabuthema: „Wem der Marxismus nicht gefällt, der sollte sich beim Britischen Museum beschweren, denn dort hat alles angefangen“. Der Westen sah plötzlich ein Politbüromitglied mit einem menschlichen Gesicht. Als er im britischen Parlament auftrat, gab Gorbačev seinen Zuhörern einen Überblick über die Geschichte der Entspannung (in der sowjetischen Lesart), der aussah wie das klare Ideal für die internationalen Beziehungen der Zukunft. Gorbačev stützte sich auf die Erfahrung der Entspannung und trug Thesen vor, die zur Grundlage der Politik des „neuen Denkens“ wurden, „dass der Krieg eine ungeeignete, inakzeptable Methode für die Lösung von Streitfragen ist“, „dass es im Atomkrieg ebenso wie im Rüstungswettlauf, in der Konfrontation keinen Sieger geben kann. Es wurde augenfällig, dass der ‚kalte Krieg‘ ein anormaler Zustand der Beziehungen ist, der ständig die Gefahr des Krieges in sich trägt“. Aber der „Kalte Krieg“ kehrte zurück und Gorbačev unterzog die Politik des Westens nicht einer Kritik, wie man sie von der sowjetischen Propaganda gewohnt war. Er behandelte dieses Thema zweideutig und verwies auf „die Änderung der Politik gewisser Kräfte, die versuchen, die militärische Überlegenheit und damit die Möglichkeit zu erringen, anderen ihren Willen aufzuzwingen“. Denn diese Formel konnte auch auf die sowjetische Politik in Afghanistan angewandt werden.
Gorbačev entwarf auch einige neue Leitlinien, die sich von dem Hintergrund der üblichen propagandistischen Schablonen der sowjetischen Diplomatie abhoben: „Kaum jemand wird bestreiten, dass die Schicksale der Völker Europas untrennbar miteinander verknüpft sind“, „Europa ist unser gemeinsames Haus“, „Das Atomzeitalter diktiert unausweichlich ein neues politisches Denken. … Unser Land hat in einer klaren, unzweideutigen Weise seinen Ansatz definiert: die Spannungen überwinden, die Meinungsverschiedenheiten und Streitfragen nicht mit Gewalt und Drohungen lösen, sondern auf dem Verhandlungsweg unter Berücksichtigung der wechselseitigen legitimen Interessen und ohne eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten zuzulassen.“ Gorbačev bestand auch auf eine Absage an die Militarisierung des Kosmos, was eines der „Steckenpferde“ seiner Außenpolitik wurde. Demagogisch und fantastisch mutete auch die Erklärung über die Möglichkeit der Vernichtung der Atomwaffen an. Aber Gorbačev setzte diese Frage schon 1986 auf die konkrete Tagesordnung der internationalen Beziehungen und unternahm alles Mögliche, um auf diesem Weg voranzuschreiten.
Gorbačev nutzte die Gelegenheit und erwähnte auch die innenpolitische Losung der „Beschleunigung“, die bis zum Jahr 1986 vorherrschen sollte.
Die Konzeption des „neuen Denkens“ sollte der Kern der außenpolitischen Doktrin der UdSSR nach 1985 werden. Später erinnerte sich Gorbačev in einer Unterredung mit dem Nachfolger von M. Thatcher, J. Major: „Ich würde den Beginn der Perestroika unserer Außenpolitik und ihrer neuen Ansätze dem Dezember 1984 zuschreiben, als ich die ehemalige Premierministerin Thatcher in Chequers traf, gerade dort habe ich einige der Grundsätze der paneuropäischen Politik ‚ausgewalzt‘ und im weiteren Sinne der Politik der Beziehungen zwischen dem Westen und dem Osten. So muss man die Geburt des neuen Denkens dem Dezember 1984 zuschreiben“.
Die „eiserne Lady“ erklärte ihre Bereitschaft, mit Gorbačev ins Geschäft zu kommen. Im Weiteren wurde sie die „Vermittlerin“ zwischen Gorbačev und R. Reagan und dann dessen Nachfolger G. Bush und überzeugte die amerikanischen Präsidenten von der Notwendigkeit, die Politik Gorbačevs zu unterstützen. Gromyko konnte zufrieden sein. Sein Standpunkt wurde bei der Wahl Gorbačevs zum Generalsekretär des CK der KPdSU im März 1985 ausschlaggebend.
Gorbačev ging nach seinem Machtantritt an die Verwirklichung dieses Programms, aber er stieß auf „Hindernisse“ als Erbe seiner Vorgänger. Die US-Administration schickte sich nicht an, ihren Angriff auf die UdSSR abzuschwächen.
Gorbačev setzte die für die Supermächte traditionelle Politik der Schwächung des gegnerischen Blocks in Europa fort und beschloss gerade dort sein „neues Denken“ zu erproben. Ungeachtet der Niederlage, die die Friedensbewegung in Westeuropa nach der Stationierung amerikanischer Raketen dort erlitt, hatte sie doch ihren Einfluss bewahrt und baute auf der politischen Unterstützung der Sozialdemokraten auf. Bei dem Treffen mit W. Brandt unterstützte Gorbačev aktiv die Schaffung atomwaffenfreier Zonen in Europa. Dieser territoriale „Separatismus“, der Versuch einzelner Städte, „aus der NATO auszutreten“, half der neuen Politik der UdSSR, die Unterstützung der öffentlichen Meinung im Westen zu erringen. Der Druck der Öffentlichkeit zwang die europäischen Regierungen, zu den Friedensinitiativen der UdSSR eine weit wohlwollendere Haltung als die USA einzunehmen. Die linken Kräfte in Europa begeisterte auch die Erklärung Gorbačevs, dass die Unterschiede in den Ansichten „nicht die Zusammenarbeit der Kommunisten und Sozialdemokraten in den wichtigsten, brennendsten Fragen der Probleme der Gegenwart stören dürfen“.
Gorbačev unterstrich sein Streben nach Annäherung an die Sozialdemokratie auch in der Zeit seines Besuchs in Frankreich im Oktober 1985. In dem Mittelpunkt der Auftritte Gorbačevs stand ein solcher Kernbestandteil des „neuen Denkens“ wie die schon in London „erprobte“ Idee eines „gemeinsamen europäischen Hauses“. „Es gibt ein Haus“, aber die „Eingänge“ dorthin sind verschiedene. Zu seinem Verdruss erinnerten französische Journalisten Gorbačev daran, dass de Gaulle der Urheber dieser Idee sei. So blieb das „neue Denken“, das von sowjetischen Autoren entworfen worden war, die Hauptlosung der Außenpolitik der UdSSR.
Gorbačev sagte, dass die neue Situation einen „Bruch mit den Traditionen, den Denk- und Verhaltensweisen bedeutet, die sich über Jahrhunderte, ja Jahrtausende herausgebildet haben. Nicht sofort passt sich das menschliche Denken an alles Neue an. Wir spüren das, wir haben begonnen, umzudenken und viele gewohnte Dinge in Übereinstimmung mit den neuen Realitäten zu bringen, darunter auf militärischem und natürlich, politischem Gebiet. Es wäre wünschenswert, dass sich ein solches Umdenken auch in Westeuropa und über seine Grenzen hinaus vollzieht“.
Die Erfolge in Frankreich erntend, begab sich Gorbačev im November zum Treffen mit dem Präsidenten der USA, R. Reagan. Hier formulierte Gorbačev die Prinzipien seiner Doktrin des „neuen Denkens“ prägnanter. Nach den Worten Gorbačevs bedeutet das „neue Denken“, „dass die moderne Politik jeden Staates aus den Realien der heutigen Welt gespeist wird“. Folglich „ist ein Dialog notwendig, die Zusammenarbeit ist unerlässlich, es ist eine Zusammenlegung der Kräfte erforderlich“. Das „neue Denken“ bedeutete, dass „die wichtigste Frage, und ich kehre zu ihr zurück, man alles machen muss, um den Rüstungswettlauf zu beenden“. Gorbačev setzte „alte“ und „neue“ Ansätze dezidiert gegenüber: „Ich bin überzeugt, dass mit dem alten Ansatz, der sich auf zutiefst egoistische Interessen beschränkt, auch wenn dies als Verteidigung nationaler Interessen ausgegeben wird, es keine Vorwärtsbewegung geben kann“. So bedeutete das „neue Denken“ die Priorität der Aufgabe der Verhütung des „Rüstungswettlaufs“, Realismus, Streben zu Zusammenarbeit und Dialog sowie Altruismus in den internationalen Beziehungen. Im Grunde genommen gab es nichts Neues in diesen Prinzipien. Wie Ė. Ševardnadze später bekannte, „war schon in der Tatsache selbst der Gründung der UNO der Keim des neuen politischen Denkens angelegt… Im Grunde genommen waren alle Nachkriegsjahrzehnte nichts anderes als der Kampf der konservativen Ansichten mit dem in den Qualen des Krieges geborenen neuen politischen Denken“. Die Prinzipien, die später mit dem „neuen Denken“ verbunden sein werden, schimmerten auch schon früher in den Reden der sowjetischen Anführer durch. Neu war das Streben, in dieser Richtung zu handeln.
Text und Übersetzung: CC BY-SA 4.0
В конце 1984 года исход борьбы за лидерство в СССР еще не был ясен. На место наследника К. Черненко претендовало не менее трех членов Политбюро (исследователи обычно называют Н. Тихонова, Г. Романова, В. Гришина). Самые сильные позиции были у Горбачева, но никто не мог гарантировать, что именно он займет пост Генерального секретаря.
Несмотря на это, связанные с Горбачевым интеллектуальные штабы в советских исследовательских институтах и чиновничьих кабинетах разрабатывали перспективные направления новой политики, которая позднее получит наименование «ускорение».
Требовалось и лозунговое обозначение новой внешнеполитической линии, задуманной Горбачевым и его советниками, «новой разрядки». Здесь как нельзя кстати оказалась книга Анатолия Громыко (сына министра иностранных дел) и дипломата Владимира Ломейко «Новое мышление в ядерный век», вышедшая в 1984 г. Формула «новое мышление» была сочтена удачной, и с ней Горбачев направился на землю туманного Альбиона в качестве главы делегации депутатов Верховного совета СССР.
Этот визит скромно освещался в советской прессе, где заметней был соперник Горбачева Г. Романов, что лишь наводило кремлевских старцев на мысль о необходимости очередной раз несколько «задвинуть» Романова в пользу Горбачева.
Визит в Великобританию, тщательно готовившийся, показал способность Горбачева договариваться с Западом в то время, когда гонка вооружений уже была не по плечу СССР. Это должно было укрепить поддержку Горбачева со стороны ветерана Политбюро А. Громыко, руководителя внешнеполитического ведомства. Громыко понимал, что романовская решительность и тихоновский консерватизм могут оказаться чреваты катастрофой в трудных международных условиях середины 80-х гг. Новый Генсек должен уметь договариваться с Западом.
Выбор главы «парламентской» делегации проходил не без участия англичан. «Восходящая звезда» Кремля воспринималась на Западе как меньшее из зол, и Тэтчер решила убедиться в этом лично. «М. Тэтчер познакомилась с Горбачевым в феврале 1984 г., когда приехала в Москву на похороны Андропова, — вспоминает заведующий Отделом международной информации ЦК КПСС Л. Замятин. — Осенью того же года, после длительного охлаждения англо-советских отношений — делегацию Верховного Совета СССР пригласили посетить Лондон с официальным визитом. Через британского посла в Москве дали понять, что премьер-министр могла бы встретиться с главой делегации, если таковую будет возглавлять Горбачев».
Таким образом британцы тонко вмешались в соотношение сил в Кремле, позволив Горбачеву осуществить удачную дипломатическую миссию, блеснуть дипломатическими способностями. В это время Горбачев уже активно участвовал в планировании и осуществлении внешнеполитических операций, но триумфальный вояж такого уровня не мог не произвести впечатление на Громыко. Британцы отнеслись к визиту со всей серьезностью — они понимали, что имеют дело с вероятным наследником кремлевского престола. Тэтчер консультировалась с учеными-советологами, уже в это время изучавшими Горбачева. По мнению одного из них, А. Брауна, Уайтхолл никогда прежде не проявлял такого интереса к его изысканиям.
В Лондоне Горбачев позволил себе беспрецедентную раскованность. Он даже пошутил на неприкосновенную тему: «Кому не нравится марксизм, тот должен предъявлять претензии к Британскому музею». Запад внезапно увидел члена Политбюро с человеческим лицом. Выступая в британском парламенте, Горбачев предложил слушателям очерк истории разрядки (в советской редакции), которая выглядела явным идеалом для международных отношений будущего. Опираясь на опыт разрядки. Горбачев предлагает тезисы, которые станут основой политики «нового мышления»: «война – негодный, неприемлемый метод решения спорных проблем», «в ядерной войне, так же как и в гонке вооружений, в конфронтации, победить нельзя», «„холодная война“ – это ненормальное состояние отношений, постоянно несущее в себе военную угрозу». Но «холодная война» вернулась, и Горбачев не подвергает политику Запада критике, привычной для советской пропаганды. Он касается этой темы двусмысленно, ссылаясь на «изменение политики известных сил, пытающихся добиться военного превосходства и заполучить тем самым возможность диктовать свою волю другим». Ведь эта формула может быть применена и к советской политике в Афганистане.
Горбачев наметил и несколько новых положений, которые выделялись на фоне обычных пропагандистских штампов советской дипломатии: «Едва ли кто станет оспаривать, что судьбы народов Европы неразделимы», «Европа – наш общий дом»; «Ядерный век неизбежно диктует новое политическое мышление... Наша страна в ясной и недвусмысленной форме определила свой подход: преодолеть напряженность, решать разногласия и спорные вопросы не силой и угрозой, а путем переговоров с учетом законных интересов друг друга, не допускать вмешательства во внутренние дела». Горбачев настаивал также на отказе от милитаризации космоса, что станет одним из «коньков» его внешней политики. Демагогически и фантастически выглядело и заявление о возможности уничтожить ядерное оружие. Но Горбачев уже в 1986 г. поставит этот вопрос в конкретную повестку дня международных отношений и сделает все возможное, чтобы продвинуться по этому пути.
Пользуясь случаем, Горбачев упомянул и внутриполитический лозунг «ускорения», который будет преобладать до 1986 года.
Концепции «нового мышления» предстоит стать ядром внешнеполитической доктрины СССР после 1985 г. Позднее, беседуя с преемником М. Тэтчер Д. Мэйджором, Горбачев вспоминал: «Я бы отнес начало перестройки нашей внешней политики и ее новые подходы к декабрю 1984 года, когда я с бывшим премьер-министром Тэтчер встречался в Чеккерсе. именно там я „прокатал“ некоторые принципы общеевропейской политики — и в более широком плане — политики отношений между Западом и Востоком. Так что рождение нового мышления надо относить к декабрю 1984 года».
«Железная леди» заявила о готовности иметь дело с Горбачевым. В дальнейшем она станет «посредником» между Горбачевым и Р. Рейганом, а затем и его преемником Д. Бушем, убеждая американских президентов в необходимости содействовать политике Горбачева. Громыко мог быть доволен. Его позиция стала решающей при избрании Горбачева Генеральным секретарем ЦК КПСС в марте 1985 г.
После прихода к власти Горбачев приступил к реализации этой программы, но тут же столкнулся с «завалами» наследства своих предшественников. Администрация США не собиралась ослаблять свой натиск на СССР.
Продолжая традиционную для сверхдержав политику ослабления блока противника в Европе, Горбачев решил именно здесь опробовать свое «новое мышление». Несмотря на поражение, которое потерпело пацифистское движение в Западной Европе после размещения здесь американских ракет, оно все же еще сохраняло влияние и опиралось на политическую поддержку социал-демократов. Встречаясь с В. Брандтом, Горбачев активно поддержал создание безъядерных зон в Европе. Этот территориальный «сепаратизм», попытка отдельных городов «выйти из НАТО» помогал новой политике СССР получить поддержку общественного мнения на Западе. Давление общественности заставляло европейские правительства занимать гораздо более благожелательное, чем в США, отношение к мирным инициативам СССР. Левые силы Европы вдохновляло и заявление Горбачева о том, что расхождения во взглядах «не должны мешать взаимодействию коммунистов и социал-демократов по самым главным, самым острым проблемам современности».
Стремление к сближению с социал-демократией Горбачев подчеркнул и во время визита во Францию в октябре 1985 г. В центре выступлений Горбачева оказалась такая составная часть «нового мышления», как «обкатанная» еще в Лондоне идея «общего европейского дома». «Дом один», а «входы» в него разные. К неудовольствию Горбачева французские журналисты напомнили ему, что автором этой идеи является де Голль. Так что «новое мышление», придуманное советскими авторами, осталось главным лозунгом внешней политики СССР.
Горбачев говорил, что новая ситуация означает «разрыв с формировавшимися веками, даже тысячелетиями, традициями, образом мыслей и образом действий. Ко всему новому человеческая мысль приспосабливается не сразу. Это относится ко всем. Мы это чувствуем, мы начали переосмысление, приведенное в полное соответствие с новыми реальностями многих привычных вещей, в том числе в военной и, конечно, политической областях. Хотелось бы, чтобы такое переосмысление шло и в Западной Европе, и за ее пределами».
Снискав успех во Франции, Горбачев в ноябре направился на встречу с президентом США Р. Рейганом. Здесь Горбачев более четко сформулировал принципы своей доктрины «нового мышления». По словам Горбачева «новое мышление» предполагает, «чтобы современную политику любого государства питали реальности нынешнего мира». Следовательно, «нужен диалог, необходимо сотрудничество, требуется сложение сил». «Новое мышление» предполагало, что «самый главный вопрос - и я к нему возвращаюсь – надо сделать все, чтобы остановить гонку вооружений». Горбачев резко противопоставляет «старые» и «новые» подходы: «Я убежден, что со старым подходом, замкнутым на сугубо эгоистических интересах – хотя это и подается как защита национальных интересов, – не будет движения вперед». Таким образом, «новое мышление» означало приоритет задачи предотвращения гонки вооружений, реализм, стремление к сотрудничеству и диалогу, альтруизм в международных отношениях. Собственно, ничего нового в этих принципах не было. Как признал позднее Э. Шеварднадзе, «Уже в самом факте создания ООН был заключен зародыш нового политического мышления... По существу, все послевоенное десятилетие есть не что иное, как борьба косных политических воззрений с народившимся в муках войны новым политическим мышлением». Принципы, которые позднее будут связываться с «новым мышлением», мелькали в речах советских руководителей и раньше. Новым было стремление действовать в этом направлении.
Текст: CC BY-SA 4.0
M. S. Gorbačev. Rede vor Mitgliedern des britischen Parlaments, 18. Dezember 1984[ ]
Wir machen uns mit großem Interesse mit Ihrem Land vertraut, seiner reichen Geschichte, alten Kultur, seinen vielfältigen Traditionen, die im Laufe vieler Jahrhunderte entstanden sind. Wir lernen ein arbeitsames und talentiertes Volk kennen, das der ganzen Welt viele hervorragende Denker, Gelehrte, Schriftsteller und Künstler geschenkt hat, die auch in der Sowjetunion bekannt sind.
Die sowjetischen Menschen erinnern sich an die Bande, die unsere Völker in dem blutigsten aller Kriege vereinten. Sie erinnern sich auch daran, dass vor 40 Jahren der britische Premierminister den Einwohnern von Stalingrad ein Ehrenschwert überreichte, das Symbol der engen Zusammenarbeit des sowjetischen und des englischen Volkes in der Antihitlerkoalition.
Mit anderen Worten, alles Gute, Nützliche und Konstruktive, das unsere Länder und Völker in ihren Beziehungen in verschiedenen historischen Perioden erworben und gesammelt haben, muss man, unserer Meinung nach, bewahren und behutsam in die Zukunft tragen.
Vor fast zehn Jahren weilte eine Delegation des Obersten Sowjets der UdSSR hier. Seither gingen sowohl in den sowjetisch-englischen Beziehungen als auch in der internationalen Lage ernsthafte Veränderungen vonstatten. Um so offensichtlicher ist die Notwendigkeit solcher Treffen wie dem heutigen.
Kaum jemand wird bestreiten, dass die Schicksale der Völker Europas untrennbar miteinander verknüpft sind, sowohl dann, wenn der Kontinent in Frieden und Eintracht lebte als auch dann, wenn drohende Wolken tief über seine Erde hinwegfegten. Mit dieser tiefen Überzeugung sind wir in Ihr Land gekommen um zu beraten, was unsere Länder und ihre Parlamente tun könnten, um die sowjetisch-englischen Beziehungen in die richtigen Bahnen zu lenken und um die internationale Lage insgesamt zu verbessern Wie sich die Zukunft der Menschheit und die Beziehungen zwischen einzelnen Staaten und Ländergruppen entwickeln, hängt von den Taten, von den konkreten Schritten ab, die heute in den Fragen von Krieg und Frieden und der internationalen Zusammenarbeit unternommen werden oder unternommen werden können.
Diese Fragen standen im Zentrum unserer Unterredungen mit der Premierministerin Frau Thatcher, dem Außenminister Herrn Howe und anderen Kabinettsmitgliedern. Der Meinungsaustausch war sachlich, offen und unserer Meinung nach nützlich. Und jetzt, da wir vor den Mitgliedern des britischen Parlaments reden, wollten wir vor allem unsere Überlegungen mitteilen, die wir für die Verbesserung der internationalen Lage und die Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen für wichtig halten.
Es ist wohlbekannt, dass Europa in den siebziger Jahren zur Wiege der Entspannungspolitik wurde. Zwischen den Ländern Westeuropas und der Sowjetunion und den anderen sozialistischen Ländern bildeten sich damals wichtige Bereiche der Zusammenarbeit heraus. Die USA und Kanada schlossen sich mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki diesem Prozess an.
Damals gelang es, die Kanäle der Ausbreitung der Atomwaffen zu verschließen. Das wurde in dem entsprechenden internationalen Atomwaffensperrvertrag rechtskräftig gemacht, dem heute mehr als einhundert Staaten beigetreten sind. Die Atomwaffentests in der Atmosphäre, im Kosmos und unter Wasser wurden eingestellt und verboten, auch wurden Verhandlungen über das vollständige und generelle Verbot solcher Tests geführt. Als Ergebnis der sowjetisch-amerikanischen Vereinbarungen wurden die strategischen Atomwaffen und die Raketenabwehrsysteme in einem bestimmten Umfang begrenzt. Es wurde aktiv nach Möglichkeiten gesucht, das Wettrüsten auf anderen Gebieten wie den Massenvernichtungswaffen und ebenso den konventionellen Waffen zu drosseln. Der politische Dialog nahm an Fahrt auf. Die Handelsbeziehungen sowie die kulturellen, wissenschaftlichen und sonstigen Kontakte belebten sich merklich. Niemand kann die offensichtliche Tatsache bestreiten, dass das Leben der Menschen in der Zeit der Entspannung ruhiger wurde, mit einer größeren Zuversicht in die eigene Zukunft.
Mit einem Wort, das internationale Klima gesundete. Das waren keine Zugeständnisse einer Seite an die andere. Hier offenbarte sich ein Realismus, der auf der Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen von Ländern mit unterschiedlichen Gesellschaftssystemen beruhte, hier zeigte sich das gemeinsame Verständnis, dass man nicht seine eigene Sicherheit zum Schaden der Sicherheit von anderen aufbauen kann.
Mit anderen Worten, es siegte die Vernunft, das Verständnis, dass der Krieg eine ungeeignete, inakzeptable Methode für die Lösung von Streitfragen ist, dass es im Atomkrieg ebenso wie im Rüstungswettlauf, in der Konfrontation keinen Sieger geben kann. Es wurde augenfällig, dass der „kalte Krieg“ ein anormaler Zustand der Beziehungen ist, der ständig die Gefahr des Krieges in sich trägt. Das alles war der grundlegende Ausgangspunkt für die positive Entwicklung der internationalen Ereignisse in den siebziger Jahren. Auf dieser Grundlage etablierte sich die friedliche Koexistenz von Ländern mit unterschiedlichen Gesellschaftssystemen in dem ganzen System der internationalen Beziehungen. Wir sind auch heute der Meinung, dass es keine vernünftige Alternative zur Politik der friedlichen Koexistenz gibt und geben kann. Das möchte ich mit allem Nachdruck und Entschiedenheit unterstreichen.
Nach all dem Gesagten erhebt sich natürlich die Frage, warum die Kriegsgefahr erneut gestiegen ist, die damals zurückgedrängt werden konnte? Ich möchte auf keine Einzelheiten eingehen. Der sowjetische Standpunkt in dieser Hinsicht ist wohlbekannt. Aber ich möchte noch einmal betonen, dass der Grund für die Wende zum Schlechteren die Änderung der Politik gewisser Kräfte ist, die versuchen, die militärische Überlegenheit und damit die Möglichkeit zu erringen, anderen ihren Willen zu diktieren, und das bestätigen auch die Fakten.
In der Sowjetunion erinnert man sich gut an die Worte und Taten, die ein Klima des Misstrauens und der Feindseligkeit schufen und zur Destabilisierung der internationalen Verhältnisse führten. Aber ich erinnere heute nicht daran, um irgendjemanden zu verletzen.
Wir sehen unser Ziel darin, die wichtigsten, ihrem Wesen nach universellen, unserer Probleme gemeinsam zu lösen und es ist niemandem gegeben, dies in der Einsamkeit zu tun: wie man Kriege nicht zulassen kann; wie man den Rüstungswettlauf stoppen und zur Abrüstung übergehen kann; wie man die bestehenden Konflikte und Krisen regeln und potentiellen vorbeugen kann; wie man in der Welt zu einem Zustand kommen kann, der jedem Land ermöglichen würde, seine Aufmerksamkeit und Ressourcen auf die Lösung seiner eigenen Probleme zu konzentrieren (zeigen Sie mir ein Land, wo es solche nicht gäbe), wie man die Anstrengungen zur Lösung der globalen Probleme bündeln kann, zum Kampf mit Hunger und Krankheiten, zur Bewahrung der Umwelt, zur Sicherstellung von Energie- und Rohstoffressourcen für die Menschheit?
Wenn Großbritannien mit einem solchen Ansatz an die Dinge herangeht, werden wir froh über die Zusammenarbeit mit ihm sein. Wenn die USA ebenso herangehen und ihre Politik tatsächlich auf das Gleis der friedlichen Zusammenarbeit stellen, dann finden sie in uns einen zuverlässigen Partner.
So betrachten wir die Lage, mit diesen Ansichten ist unsere Parlamentsdelegation nach Großbritannien gekommen.
Wenn man diese Prämissen, über die ich gerade erst gesprochen habe, akzeptiert, dann bleibt trotzdem die Hauptfrage offen: Wie die Probleme lösen, die wir alle für wichtig halten, wie eine Weiterentwicklung der heutigen gefährlichen Lage verhindern und erreichen, dass die Weltlage stabil und verlässlich wird? Mit anderen Worten, wie die Spannung, die Nachwirkungen des „Kalten Krieges“ überwinden und erneut zur Entspannung, zu fruchtbaren Verhandlungen und zur Zusammenarbeit übergehen?
Dafür sind nicht nur Worte nötig (obwohl in der Politik auch sie wichtig sind). Es bedarf auch konkreter Taten. Wenn Sie wollen, ist eine praktische Lösung der anstehenden Probleme erforderlich. Unserer Meinung nach muss jedes Land, seine Regierung und sein Parlament, die politischen und öffentlichen Kreise heute wie niemals zuvor, sich seiner Verantwortung für die Lage in der Welt bewusst werden. Wir in der Sowjetunion, die wir uns an die Schrecken des letzten Krieges erinnern und gut verstehen, zu welcher Katastrophe ein zukünftiger Krieg führen könnte, tun alles und werden alles tun, um dieser hohen Verantwortung gerecht zu werden.
Ich werde jetzt nicht alle unsere außenpolitischen Vorschläge und Initiativen aufzählen. Ich sage nur, dass sie einen so radikalen Abbau der Atomwaffen wie nur möglich (bis zu ihrer vollständigen Vernichtung) vorsehen ebenso der konventionellen Waffen, das Verbot chemischer Waffen und die Vernichtung ihrer Vorräte. Wir wünschen uns einen umfassenden Dialog und die Entwicklung einer gleichberechtigten gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit bei der Lösung der drängendsten politischen Probleme, in der Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, bei der Entwicklung der kulturellen Beziehungen und des Austauschs.
Wenn wir über Krieg und Frieden sprechen, dann muss man dabei im Auge behalten, dass der Charakter der zeitgenössischen Waffen, vor allem der atomaren, die traditionelle Vorstellung von diesen Problemen verändert hat. Die Menschheit befindet sich an der Schwelle einer neuen Etappe der wissenschaftlich-technischen Revolution, die sich auch auf die weitere Entwicklung der Militärtechnik auswirken wird. Und diejenigen, die auf Überlegungen über „begrenzte“ oder „langwierige“ Atomkriege zurückgreifen, bleiben offensichtlich bis heute Gefangene von Stereotypen, die ihr Jahrhundert überlebt haben, in der der Krieg zwar ein großes Unglück war, aber nicht wie heute die Menschheit mit dem Untergang bedrohte. Das Atomzeitalter diktiert unausweichlich ein neues politisches Denken. Das drängendste und akuteste Problem, das heute alle Menschen auf der Erde beunruhigt, ist das Problem der Verhinderung eines Atomkriegs.
Unser Vorschlag für die Aufstellung bestimmter Normen für das Verhalten der Atommächte verfolgt das Ziel, die Gefahr eines Atomkriegs abzuwenden, ein Mittel zu finden, das Wettrüsten zu stoppen und eine Situation auf der Welt zu schaffen, in der die Völker keine Angst mehr um den morgigen Tag empfinden müssen.
Ich erinnere auch daran, dass die Sowjetunion schon unilateral die Verpflichtung eingegangen ist, Atomwaffen nicht als erste einzusetzen.
Das ist unser prinzipieller Kurs. Davon gehen wir in allen unseren Vorschlägen aus, die auf die Zügelung des Wettrüstens und die Verhinderung des Krieges abzielen.
Ausgehend davon ist die Sowjetunion unlängst mit der Initiative hervorgetreten, mit den USA Verhandlungen über einen ganzen Komplex von Fragen zu führen, die Atom- und kosmische Waffen betreffen. Auf der Grundlage dieser Initiative wurde die Zustimmung der amerikanischen Regierung erreicht, in völlig neue Verhandlungen einzutreten, die sowohl die Frage der Nichtmilitarisierung des Weltraums als auch Fragen der Verringerung der strategischen und Mittelstreckenatomwaffen umfassen sollten. Dabei müssen alle Fragen in ihren Wechselbeziehungen erwogen und entschieden werden. Eine Schlüsselbedeutung hat dabei das Nichtzulassen eines kosmischen Wettrüstens. Wenn ein solches Wettrüsten begänne, wäre es nicht nur an sich gefährlich, sondern würde auch das Wettrüsten auf anderen Gebieten anheizen. In allen diesen Fragen ist die Sowjetunion bereit, die radikalsten Lösungen zu suchen und auszuarbeiten, die dazu beitragen würden, zum vollständigen Verbot und letzten Endes zur Beseitigung der Kernwaffen fortzuschreiten. Es liegt jetzt an den USA, dass sie dieses Mal einen realistischen Standpunkt einnehmen, der zu den Erfolgsaussichten der Verhandlungen beitragen würde.
Uns ist bekannt, dass alle Fragen, die mit der Aufgabe der Verringerung der Atomgefahr zusammenhängen, in Großbritannien und anderen Ländern Westeuropas breit diskutiert werden. Die Fragen der Verteidigung und der Sicherheit sind selbstverständlich eine Angelegenheit der souveränen Staaten selbst. Ich möchte jedoch erklären, dass jeder beliebige konkrete Schritt in Richtung einer Beseitigung der Bedrohung durch einen Atomkrieg, auch in Europa, die entsprechende Reaktion von unserer Seite hervorrufen wird.
Es stimmt natürlich, dass die Sowjetunion und Großbritannien zu den großen internationalen Problemen nicht selten unterschiedliche Standpunkte vertreten. Weder wir noch Sie spielen diese Tatsache herunter. Nichtsdestoweniger ist unserer tiefen Überzeugung nach unter den gegenwärtigen Bedingungen für alle Länder und Völker wie nie zuvor ein konstruktiver Dialog, die Suche nach Lösungen für die essentiellen internationalen Probleme, das Finden von Bereichen der Übereinkunft, das zur Vertiefung des Vertrauens zwischen den Ländern führen kann, zur Schaffung einer solchen Atmosphäre in den internationalen Beziehungen, die frei von der atomaren Bedrohung, von Abneigung und Misstrauen, Furcht und Feindschaft sein würden, notwendig.
Unser Land hat in einer klaren, unzweideutigen Weise seinen Ansatz definiert: die Spannungen überwinden, die Meinungsverschiedenheiten und Streitfragen nicht mit Gewalt und Drohungen lösen, sondern auf dem Verhandlungsweg unter Berücksichtigung der wechselseitigen legitimen Interessen und ohne eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten zuzulassen. Ich würde es so sagen: Alle müssen ständig lernen zusammen zu leben, ausgehend von den Gegebenheiten der ständig sich in ihren Gesetzen verändernden modernen Welt.
Auf die Entwicklung der gesamten internationalen Lage wirkt sich in bedeutendem Maße aus, wie sich die Beziehungen zwischen den Staaten in Europa gestalten. Ich habe schon erwähnt, wie segensreich die Tendenzen in diesen Beziehungen in der Periode der siebziger Jahre waren, besonders nach der Annahme der Schlussakte der gesamteuropäischen Konferenz in Helsinki. Dieses Dokument bleibt bis heute eine lebensspendende Quelle, die Tendenzen zu wechselseitiger Verständigung und zur Zusammenarbeit in Europa, ja nicht nur in Europa, belebt. Wir glauben, dass man diese Quelle schützen muss und nicht zulassen darf, dass sie zugeschüttet wird.
Denn die guten Beziehungen zwischen den europäischen Staaten sind in bedeutendem Maße ein Unterpfand für Ruhe und Frieden auf der ganzen Erde. Um einen teuren Preis erkauften die Völker unseres Kontinents die Einsicht, dass man unter keinen Umständen Nachsicht gegenüber den Kräften walten lassen solle, die bis zum heutigen Tag Versuche nicht unterlassen, die territorialen Gegebenheiten, die sich nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa entwickelt haben, zu revidieren. Und diese Gegebenheiten entstanden durch den gemeinsamen Sieg. Sie sind in den interalliierten Vereinbarungen über die Nachkriegsordnung ausgedrückt und bestätigt worden, in wichtigen bilateralen Verträgen zwischen einer Reihe von Staaten sowie in der Schlussakte von Helsinki. Die Treue zu all diesem ist dazu berufen, ein fester Damm auf dem Weg derer zu sein, die die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegsentwicklung, die Unverletzbarkeit der Staatsgrenzen in Europa in Zweifel ziehen wollen. Hier gibt es keinen Platz für irgendwelche Zweideutigkeiten.
Gewisse Perspektiven für eine Festigung des Friedens in Europa könnte die Konferenz von Stockholm eröffnen. Auf ihrem Tisch liegt, im Besonderen, ein solch wichtiger Vorschlag wie der Abschluss eines Abkommens über den Verzicht auf militärische Gewalt und die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen. Unser Ansatz beruht darauf, dass die Kombination umfangreicher Schritte politischen und völkerrechtlichen Charakters mit vertrauensbildenden Maßnahmen im militärischen Bereich, die den Weg der Weiterentwicklung der Schlussakte von Helsinki beschreitet, erlauben würde, den Erfolg der Konferenz von Stockholm zu gewährleisten und ihre Ergebnisse zu einem wesentlichen Beitrag zur Festigung der europäischen und internationalen Sicherheit zu machen.
Ich habe nur einige der aktuellsten Fragen angeführt, deren Lösung zur Beendigung des Wettrüstens, der Festigung der europäischen und internationalen Sicherheit beitragen würde. Ich möchte nochmals unterstreichen, dass die Regierung der Sowjetunion für konkrete und ehrliche Verhandlungen eintritt, die helfen würden, die Lösung der Fragen der Begrenzung und Reduzierung der Waffen, vor allem der atomaren, bis zu ihrer Vernichtung, auf einer für alle Seiten annehmbaren Grundlage voranzubringen. Wir sind bereit, hier so weit zu gehen, wie unsere westlichen Verhandlungspartner uns entgegenkommen. Natürlich werden Gleichheit und Sicherheit für alle zur Grundlage jeder Vereinbarung gelegt. Und es versteht sich von selbst, dass jeder Kurs zur Erringung der militärischen Überlegenheit über die UdSSR und ihre Verbündeten unzulässig und aussichtslos ist.
Wir sind uns alle darin einig, dass wir in einer verletzlichen, äußerst zerbrechlichen, aber miteinander zusammenhängenden Welt leben. In einer Welt in der man, ob man will oder nicht, miteinander koexistieren muss. Egal was uns trennen mag, wir haben einen gemeinsamen Planeten. Europa ist unser gemeinsames Haus. Ein Haus und nicht „der Kriegsschauplatz“.
Die Sowjetunion tritt für die Gesundung der zwischenstaatlichen Beziehungen ein. In der Politik und der Diplomatie gibt es immer Raum für vernünftige Kompromisse, es gibt ein weites Feld für die Entwicklung und Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses und Vertrauens auf der Grundlage ähnlicher oder identischer Interessen. Es wäre wünschenswert, dieses Feld zu bestellen. Und ebenso gibt es solche identischen Interessen der Sowjetunion und Großbritanniens, des sowjetischen und britischen Volkes und das wichtigste ist die Bewahrung des Friedens.
Die Geschichte der sowjetisch-englischen Beziehzungen zählt mehr als 60 Jahre, dort gibt es unvergessliche Meilensteine. In der Nachkriegsperiode gab es Jahre der produktiven Zusammenarbeit. Aber es gab auch Zeiten der Flaute. Und jetzt gibt es in unseren Beziehungen, die sich nicht in einem politischen Vakuum entwickeln, sondern in der beängstigenden Atmosphäre der wachsenden atomaren Bedrohung, keinen Aufschwung und sie lassen viel zu wünschen übrig. Ich erinnere daran, dass Britannien seinerzeit den ersten Platz im Handel mit der UdSSR einnahm. Heute steht es höchstens an siebter oder achter Stelle. Ich muss mich den Meinungen jener Vertreter der Handels- und Industriekreise Großbritanniens anschließen, die denken, dass die Politik dem Handel helfen und der Handel zur Vertiefung des gegenseitigen Verständnisses und des Vertrauens beitragen solle. Dass ist richtig.
Die Mitglieder des englischen Parlaments wissen, dass in diesem Jahr in Moskau Gespräche mit einer Reihe von Staatsmännern aus Großbritannien stattfanden. Wir erklärten unsere Bereitschaft zur aktiven Entwicklung der sowjetisch-englischen Beziehungen in einem breiten Spektrum von Fragen. Wenn dies auch der Standpunkt der britischen Seite ist, dann geht es voran. Ich nutze die Gelegenheit und möchte erneut diesen Standpunkt der Sowjetunion bekräftigen.
Die Außenpolitik jedes Landes ist untrennbar mit seinem inneren Leben, seinen sozioökonomischen Zielen und Erfordernissen verknüpft. Das Hauptziel unserer Pläne besteht darin, das materielle und geistige Lebensniveau unseres Volkes beträchtlich zu heben.
Unsere Partei und unser Staat richten ihre Hauptanstrengungen auf die Weiterentwicklung der Wirtschaft durch die Erhöhung der Effektivität der Produktion und den Übergang der Volkswirtschaft zu einer intensiven Entwicklung. Im Zentrum unseres Handelns steht die Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft. Es werden umfangreiche, langfristige Aufgaben gestellt und gelöst, die bis in das Jahr 2000 reichen unter Nutzung all dessen, was die wissenschaftlich-technische Revolution dem Menschen bietet.
Für die Verwirklichung dieser wahrhaftig grandiosen Aufbaupläne braucht die Sowjetunion Frieden. Das ist unser grundsätzlicher Kurs, der nicht von irgendwelchen politischen Konjunkturen abhängt.
Die historische Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft der Welt, die auf allen politischen Anführern, auf den Gesetzgebern und auf allen, die die Politik der Staaten bestimmen, liegt, ist heute groß.
Der Oberste Sowjet der UdSSR ging hiervon aus, als er in seinen Appellen vom Dezember 1982 und Dezember 1983 eindeutig erklärte, dass die Sowjetunion die Sicherheit keines einzigen Landes, ob es im Westen oder im Osten liegt, antastet. Sie wünscht mit allen Ländern in Frieden zu leben und die Prinzipien der friedlichen Koexistenz von Ländern mit unterschiedlichen soziopolitischen Systemen in die Praxis umzusetzen. Das höchste gesetzgebende Organ der UdSSR drückte seine Bereitschaft aus, zusammen mit den Parlamenten anderer Länder einen wichtigen Beitrag bei der Lösung des heute brennendsten Problems zu leisten: die Menschheit vor der atomaren Katastrophe zu bewahren.
Die Weltlage ist schwierig. Die Kriegsgefahr ist eine Realität des heutigen Tages. Angesichts dieser harten Realität möchte ich den Gedanken unterstreichen, dass man in die Zukunft blicken muss und die Vergangenheit nicht vergessen darf. Mit anderen Worten, nicht das Gute und auch das Schlechte zu vergessen, indem man die Lehren aus dem einen wie dem anderen zieht, alle Anstrengungen darauf zu konzentrieren, neue Perspektiven zur stetigen Vorwärtsentwicklung zum Frieden zu eröffnen, zu einem für alle sichereren und wahrhaft zuverlässigen Frieden.
Unsere Delegation weilt schon einige Tage auf dem Besuch in Großbritannien. Wir sind für unsere gastfreundliche Aufnahme dankbar und hoffen, dass unser Aufenthalt hier, die Bekanntschaften und Treffen, sich auf die sowjetisch-britischen Zusammenarbeit im Interesse der Völker unserer Länder positiv auswirken, die sich in den Interessen der gegenseitigen Verständigung und der Sache des Weltfriedens entwickeln werden.
Ich nutze die Gelegenheit, dem Volk Großbritanniens im Namen der Völker der Sowjetunion die besten Wünsche für das Wohlergehen, Glück und Frieden zu überbringen.
Gorbačev, M., Izbrannye reči i stat`i [Ausgewählte Reden und Aufsätze], Bd. 2, Moskau 1987, S. 109-116. Übersetzung aus dem Russischen: Georg Wurzer
М.С. Горбачев, Выступление перед членами парламента Великобритании, 18 декабря 1984 г.[ ]
Мы с большим интересом знакомимся с вашей страной, ее богатой историей, древней культурой, ее разнообразными традициями, которые складывались на протяжении долгих веков, знакомимся с трудолюбивым и талантливым народом, давшим миру многих выдающихся мыслителей, ученых, писателей, художников, известных и в Советском Союзе.
Советские люди помнят об узах, связавших наши народы в самой кровопролитной из войн. Помнят и то, как более 40 лет тому назад британский премьер-министр передал жителям Сталинграда почетный меч, символ тесного сотрудничества советского и английского народов в антигитлеровской коалиции.
Иными словами, все доброе, полезное и конструктивное, что приобрели и накопили наши страны и народы в своих отношениях в разные исторические периоды, следует, по нашему мнению, хранить и бережно и нести в будущее.
Делегация Верховного Совета СССР была здесь почти 10 лет назад. С тех пор и в советско-английских отношениях, и в международной обстановке произошли серьезные изменения. Тем очевиднее необходимость таких встреч, как сегодняшняя.
Едва ли кто станет оспаривать, что судьбы народов Европы неразделимы – и тогда, когда она жила в мире и согласии, и тогда, когда грозовые тучи проносились низко над ее землей. Будучи глубоко убежденными в этом, мы и приехали в вашу страну с намерением обсудить, что могли бы сделать наши страны, их парламенты в целях выправления советско-английских отношений, улучшения международной обстановки в целом. Как сложится будущее человечества, отношения между отдельными государствами и группами стран, зависит от тех действий, тех конкретных шагов, которые предпринимаются или могут быть предприняты сегодня по проблемам войны и мира, международного сотрудничества.
Эти вопросы были в центре наших бесед с премьер-министром госпожой Тэтчер, министром иностранных дел господином Хау, другими членами кабинета. Состоявшийся обмен мнениями был деловым, откровенным и, на наш взгляд, полезным. И сейчас, выступая перед членами парламента Великобритании, мы хотели бы прежде всего поделиться соображениями, которые считаем важными в целях улучшения международной обстановки, развития двусторонних отношений.
Хорошо известно, что Европа стала в 70-е годы колыбелью политики разрядки. Между странами Западной Европы и Советским Союзом, другими социалистическими странами сформировались тогда важные направления сотрудничества. К этому процессу присоединились США и Канада, подписавшие хельсинкский Заключительный акт.
В свое время удалось перекрыть каналы расползания ядерного оружия. Это было оформлено соответствующим международным Договором о нераспространении ядерного оружия, участниками которого сейчас стали свыше ста государств. Были прекращены и поставлены под запрет испытания ядерного оружия в атмосфере, космическом пространстве и под водой, велись переговоры о полном и всеобщем запрещении таких испытаний. В результате советско-американских договоренностей определенным ограничениям подверглись стратегические ядерные вооружения и системы противоракетной обороны. Активно велись поиски возможностей свертывания гонки вооружений и по другим направлениям – как оружия массового уничтожения, так и обычных вооружений. Набирал темп политический диалог. Заметно оживились торговые связи, культурные научные и другие контакты. Никто не может оспаривать очевидного факта, что люди в годы разрядки стали жить спокойнее, с большей уверенностью в своем будущем.
Словом, шло оздоровление международного климата. Это не были уступки одной стороны другой. Здесь проявился реализм, основанный на учете обоюдных интересов стран с различными общественными системами, здесь сказалось общее понимание, что нельзя строить свою безопасность за счет нанесения ущерба безопасности других.
Иными словами, победил разум, понимание того, что война – негодный, неприемлемый метод решения спорных проблем, что в ядерной войне, так же как и в гонке вооружений, в конфронтации, победить нельзя. Стало очевидным, что «холодная война» - это ненормальное состояние отношений, постоянно несущее в себе военную угрозу. Все это и явилось фундаментальным началом для благоприятного развития международных событий в 70-е годы. На этой основе мирное сосуществование государств с различным социальным строем все глубже и полнее укоренялось во всей системе международных отношений. Мы и сейчас считаем, что разумной альтернативы политике мирного сосуществования нет и быть не может. Это я хотел бы подчеркнуть со всей силой и определенностью.
После всего сказанного, естественно, возникает вопрос: почему же вновь приблизилась военная угроза, которую тогда удалось отодвинуть? Я не хотел бы вдаваться в подробности. Советская точка зрения на этот счет хорошо известна. Но я все же хотел бы сказать еще раз, что причиной поворота к худшему – и это подтверждается фактами – послужило изменение политики известных сил, пытающихся добиться военного превосходства и заполучить тем самым возможность диктовать свою волю другим.
В Советском Союзе хорошо помнят те слова и действия, которые создавали климат недоверия и враждебности, вели к дестабилизации международной обстановки. Но я напоминаю сегодня об этом не для того, чтобы уязвить кого-то.
Свою цель мы видим в том, чтобы вместе решать – сделать это в одиночку никому не дано – наиболее важные, по сути своей общие для нас проблемы: как не допустить войны; как остановить гонку вооружений и перейти к разоружению; как урегулировать существующие и предотвратить потенциальные конфликты и кризисы; создать в мире обстановку, которая бы позволила каждой стране сосредоточить внимание и ресурсы на решении своих собственных проблем (укажите мне страну, где бы их не было); как объединить усилия в решении глобальных проблем – борьбы с голодом и болезнями, сохранения окружающей среды, обеспечения человечества энергетическими и сырьевыми ресурсами?
Если Великобритания будет придерживаться такого подхода, мы будем рады сотрудничать с ней. Если такого же подхода будут придерживаться США и действительно поставят свою политику на рельсы мирного сотрудничества, то они найдут в нас надежного партнера.
Так мы смотрим на положение вещей, с этими взглядами наша парламентская делегация приехала в Великобританию.
Если согласиться с теми исходными посылками, о которых я только что говорил, то остается все же главный вопрос – как решить проблемы, которые все мы считаем важными, как не допустить дальнейшего развития нынешней опасной ситуации и добиться, чтобы обстановка в мире была бы устойчивой и надежной? Иными словами, как преодолеть напряженность, последствия «холодной войны» и снова перейти к разрядке, плодотворным переговорам и сотрудничеству?
Для этого нужны не только слова (хотя в политике они тоже важны). Необходимы конкретные дела. Если хотите, требуется практическое решение стоящих проблем. Как мы понимаем, для каждой страны, для ее правительства, парламента, политических и общественных кругов сейчас, как никогда, важно осознать свою ответственность за положение дел в мире. Мы в Советском Союзе, храня память об ужасах прошлой войны и хорошо понимая, к какой катастрофе могла бы привести будущая война, все делаем и будем делать для того, чтобы быть на уровне этой высокой ответственности.
Не стану сейчас перечислять всех наших внешнеполитических предложений и инициатив. Скажу лишь, что они предусматривают возможно более радикальное сокращение ядерных вооружений (вплоть до их полного уничтожения), равно как и вооружений обычных, запрещение химического оружия и ликвидацию его запасов. Мы бы хотели широкого диалога и развития равноправного, взаимовыгодного сотрудничества в решении острых политических проблем, в экономике, в науке и технике, в развитии культурных связей и обменов.
Когда мы говорим о войне и мире, то следует при этом иметь в виду, что характер современных вооружений, прежде всего ядерных, изменил традиционное представление об этих проблемах. Человечество находится на пороге нового этапа научно-технической революции, которая скажется и на дальнейшем развитии военной техники. И те, кто прибегает к рассуждениям об «ограниченных» или «затяжных» ядерных войнах, видимо, еще до сих пор остаются в плену отживших свой век стереотипов, когда война была большой бедой, но не грозила, как сейчас, гибелью человечества. Ядерный век неизбежно диктует новое политическое мышление. Самая острая и насущная проблема, волнующая сейчас всех людей на земле, - это проблема предотвращения ядерной войны.
Наше предложение об установлении определенных норм поведения ядерных держав преследует цель отвести угрозу ядерной войны, найти способ остановить гонку вооружений, создать такую ситуацию в мире, когда народы не испытывали бы страха за завтрашний день.
Напомню также, что Советский Союз уже взял на себя в одностороннем порядке обязательство не применять ядерное оружие первым.
Таков наш принципиальный курс. Из этого мы исходим во всех наших предложениях, направленных на обуздание гонки вооружений, на предотвращение войны.
Руководствуясь этим, Советский Союз выступил недавно с инициативой проведения в США переговоров по всему комплексу вопросов, касающихся ядерных и космических вооружений. На основе этой инициативы достигнуто согласие с американской администрацией вступить в совершенно новые переговоры, которые охватывали бы как вопрос о немилитаризации космоса, так и вопросы сокращения ядерных вооружений – стратегических и средней дальности. Причем все они должны рассматриваться и решаться во взаимосвязи. Ключевое значение при этом имеет недопущение гонки космических вооружений. Начнись такая гонка, она не только была бы опасна сама по себе, но и подхлестнула бы гонку вооружений и по другим направлениям. По всем этим вопросам Советский Союз готов искать и вырабатывать самые радикальные решения, которые помогали бы продвинуться к полному запрещению, а в конечном счете к ликвидации ядерного оружия. Дело теперь за США, за тем, чтобы они заняли на этот раз реалистическую позицию, которая содействовала бы результативности переговоров.
Нам известно, что все связанное с задачами уменьшения ядерной опасности широко обсуждается в Великобритании и других странах Западной Европы. Вопросы обороны, безопасности – это, разумеется, дело самих суверенных государств. Могу, однако, заявить, что любой конкретный шаг в направлении устранения угрозы ядерной войны, в том числе в Европе, найдет соответствующий отклик с нашей стороны.
Верно, конечно, что у Советского Союза и Великобритании нередко разные позиции по крупным международным проблемам. Ни мы, ни вы не затушевываем этого факта. Тем не менее, по нашему глубокому убеждению, в нынешних условиях всем странам и народам, как никогда необходим конструктивный диалог, поиск решений узловых международных проблем, нахождение областей согласия, которые могут привести к улучшению доверия между странами, к созданию такой атмосферы в международных отношениях, которая была бы свободна от ядерной угрозы, неприязни и подозрительности, страха и вражды.
Наша страна в ясной, недвусмысленной форме определила свой подход: преодолеть напряженность, решать разногласия и спорные вопросы не силой и угрозой, а путем переговоров с учетом законных интересов друг друга, не допускать вмешательства во внутренние дела. Я бы сказал так: надо всем постоянно учиться жить вместе, исходя из реальностей постоянно меняющегося по своим законам современного мира.
На развитие всей международной обстановки во многом влияет то, как складываются отношения между государствами в Европе. Уже упоминалось о том, сколь благотворными были тенденции в этих отношениях в период 70-х годов, особенно вслед за принятием Заключительного акта общеевропейского совещания в Хельсинки. Этот документ и поныне остается живительным источником, питающим тенденции к взаимоотношению и сотрудничеству в Европе, да и не только в Европе. Мы считаем, что источник этот надо оберегать, не позволять, чтобы его забрасывали камнями.
Ведь добрые отношения между европейскими государствами – это в значительной степени залог спокойствия и мира на всей земле. Дорогой ценой досталось народам нашего континента понимание того, что ни при каких обстоятельствах нельзя потакать силам, которые и по сей день не оставляют попыток пересмотра территориальных реальностей, сложившихся в Европе после второй мировой войны. А эти реальности родились в совместной победе. Они отражены и закреплены в межсоюзнических соглашениях о послевоенном устройстве, в важных двусторонних договорах между рядом государств, в хельсинкском Заключительном акте. Приверженность всему этому призвана быть прочной преградой на пути тех, кто хотел бы поставить под сомнение итоги второй мировой войны и послевоенного развития, нерушимость границ государств в Европе. Здесь не может быть места для каких-либо двусмысленностей.
Определенные перспективы укрепления мира в Европе могла бы открыть стокгольмская конференция. На ее столе, в частности, такое важное предложение, как заключение договора о неприменении военной силы и поддержании отношений мира. Наш подход основывается на том, что сочетание широкомасштабных шагов политического и международно-правового характера с мерами доверия в военной области, идущими в развитие хельсинкского Заключительного акта, позволило бы обеспечить успех стокгольмской конференции, сделать ее итоги существенным вкладом в укрепление европейской и международной безопасности.
Я привел только несколько наиболее актуальных вопросов, решение которых содействовало бы прекращению гонки вооружений, упрочению европейской и международной безопасности. Хотел бы еще раз подчеркнуть: руководство Советского Союза выступает за конкретные и честные переговоры, которые помогли бы продвинуться вперед в решении на взаимоприемлемой основе вопросов ограничения и сокращения вооружений, прежде всего ядерных, вплоть до их уничтожения. Мы готовы пойти здесь так далеко, как далеко пойдут нам навстречу западные партнеры по переговорам. Естественно, что равенство и одинаковая безопасность будут положены в основу любых договоренностей. И само собой разумеется, что любая линия на достижение военного превосходства над СССР и его союзниками неприемлема и бесперспективна.
Мы все согласны в том, что живем в уязвимом, довольно хрупком, но взаимосвязанном мире. В мире, где, хочешь ты этого или нет, необходимо сосуществовать друг с другом. Что бы нас ни разделяло – планета у нас одна. Европа наш общий дом. Дом, а не «театр военных действий».
Советский Союз выступает за оздоровление межгосударственных отношений. В политике и дипломатии всегда есть место для разумных компромиссов, есть обширное поле для развития и укрепления взаимопонимания и доверия на основе близких или совпадающих интересов. Было бы желание возделывать это поле. А такие совпадающие интересы у Советского Союза с Великобританией, у советского и британского народов существуют, и главный из них – это сохранение мира.
История советско-английских отношений насчитывает более 60 лет, и в ней есть свои незабываемые вехи. В послевоенный период были годы продуктивного сотрудничества. Но было и время, когда наступал спад. И сейчас наши отношения, развивающиеся не в политическом вакууме, а в тревожной атмосфере возрастания ядерной опасности, не на подъеме и далеки от желаемого. Напомню, что Британия в свое время занимала первое место в торговле с СССР. Теперь стоит не выше седьмого-восьмого. Не могу не согласиться с мнениями тех представителей торгово-промышленных кругов Великобритании, которые считают, что политика должна помогать торговле, а торговля – содействовать укреплению взаимопонимания и доверия. Это правильно.
Члены английского парламента знают, что в этом году в Москве состоялись беседы с рядом государственных деятелей Великобритании. Мы заявили о готовности к активному развитию советско-английских отношений по широкому кругу вопросов. Если такова же будет позиция британской стороны, то дело получит свое развитие. Пользуясь случаем, хочу вновь подтвердить эту точку зрения Советского Союза.
Внешняя политика каждого государства неотделима от его внутренней жизни, социально-экономических целей и потребностей. Основная цель наших планов состоит в том, чтобы значительно повысить материальный и духовный уровень жизни нашего народа.
Главные свои усилия наша партия, наше государство направляют на дальнейшее развитие экономики путем повышения эффективности производства, перевода народного хозяйства на рельсы интенсивного развития. В центре нашей деятельности – ускорение научно-технического прогресса и в промышленности, и в сельском хозяйстве. Ставятся и решаются масштабные, долговременные задачи, рассчитанные вплоть до 2000 года, с использованием всего того, что дает человеку научно-техническая революция.
Для осуществления этих поистине грандиозных созидательных планов Советскому Союзу нужен мир. Это наша принципиальная линия, которая не зависит ни от какой политической конъюнктуры.
Велика ныне историческая ответственность за настоящее и будущее мира, лежащая на всех политических руководителях, на законодателях, на всех тех, кто определяет политику государств.
Руководствуясь этим, Верховный Совет СССР в своих обращениях в декабре 1982 года и в декабре 1983 года ясно заявил, что Советский Союз не посягает на безопасность ни одной страны – будь то на Западе или на Востоке. Он желает жить в мире со всеми странами, проводить в жизнь принципы мирного сосуществования государств с различными социально-политическими системами. Высший законодательный орган СССР выразил готовность вместе с парламентами других стран внести весомый вклад в решение самой жгучей сегодня проблемы – уберечь человечество от ядерной катастрофы.
Обстановка в мире сложна. Военная опасность – это реальность сегодняшнего дня. Перед лицом этой суровой реальности хотелось бы подчеркнуть такую мысль – надо смотреть в будущее и не забывать прошлое. Иными словами, не забывая ни хорошего, ни плохого, извлекая уроки из того и другого, концентрировать все усилия на том, чтобы открыть новые перспективы к уверенному движению вперед, к миру, к миру более безопасному для всех и по-настоящему надежному.
Вот уже несколько дней наша делегация находится с визитом в Великобритании. Мы благодарны за гостеприимное отношение и надеемся, что наше пребывание здесь, знакомства и встречи с пользой отразятся на советско-британском сотрудничестве в интересах народов наших стран, которое будет развиваться в интересах взаимопонимания и дела мира на земле.
Пользуясь возможностью, хочу передать от народов Советского Союза народу Великобритании самые добрые пожелания благополучия, счастья, мира.
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