Die Verfassung (Grundgesetz) der UdSSR, 5. Dezember 1936

Zusammenfassung

Die sog. "Stalin-Verfassung" von 1936 gehört zu Maßnahmen, die Stalin Mitte der 1930er Jahre ergriff, um nach dem gewalttätigen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbruch eine Konsolidierung der Partei und der Gesellschaft zu bewirken. Die neue Verfassung sollte die veränderten sozioökonomischen Verhältnisse widerspiegeln und durch die Verkündung eines neuen Wahlsystems eine "weitere Demokratisierung" bewirken. Zugleich besaß sie eine außenpolitische Bedeutung: Damit sollte die Sowjetunion gegenüber den Westmächten als akzeptabler Partner in einer breiten demokratischen Allianz gegen Faschismus und Nationalsozialismus erscheinen.Obwohl die Herrschaftsordnung des stalinistischen Regimes sich einer verfassungsmäßiger Regelung entzog, ist die Verfassung von 1936 ein Schlüsseldokument für die Geschichte der Sowjetunion. Sie ist vor allem interessant als Phänomen ihrer Zeit. Ihre Entstehungsgeschichte wirft ein bemerkenswertes Licht auf den Zustand der Sowjetunion um die Mitte der 1930er Jahre, auf das Handeln und die Wahrnehmung der Realität durch die sowjetische Staats- und Parteiführung.