Einführung Photo: Vereidigung Joschka Fischers zum hessischen Minister für Umwelt und Energie, 12. Dezember 1985 / Bayerische Staatsbibliothek (BSB, München)

Photo: Vereidigung Joschka Fischers zum hessischen Minister für Umwelt und Energie, 12. Dezember 1985

Einleitung

12. Dezember 1985: An der Regierungsbank des Wiesbadener Landtags steht der sozialdemokratische Ministerpräsident Holger Börner, vor ihm der Grüne Joschka Fischer. Letzterer hat die rechte Hand zum Amtseid gehoben, in der linken Hand hält er die Ernennungsurkunde zum hessischen Minister für Umwelt und Energie. Fischer, der Ex-Sponti und ehemalige Frankfurter Häuserkämpfer, trägt Jeanshose, Karohemd und ein grobes Tweedjacket. Besonders auffällig sind jedoch seine weißen, knöchelhohen Turnschuhe, Marke "Nike". Das Photo spiegelt einen der denkwürdigen Momente bundesdeutscher Parlamentsgeschichte wider und gehört zu den Schlüsselszenen in der Geschichte der Grünen. Es symbolisiert einen wichtigen Abschnitt auf dem Marsch der ehemaligen "Anti-Parteien-Partei" durch die parlamentarischen Institutionen und steht beispielhaft für ihren Entschluß zu Koalitionsbereitschaft und Übernahme von Regierungsverantwortung.

Kontext: "Hessische Verhältnisse"

Daß die erste Erprobung eines rot-grünen Regierungsexperiments ausgerechnet in Hessen stattfand, war kein Zufall. Bereits seit 1982 herrschten in dem Bundesland die sprichwörtlich gewordenen "Hessischen Verhältnisse": Als die FDP im Herbst 1982 beim Bonner Machtwechsel von Schmidt zu Kohlals Zünglein an der Waage die Seiten wechselte, wurde sie nicht mehr in den Wiesbadener Landtag gewählt, in den dafür erstmals die Grünen einzogen. Weder die Union noch die SPD verfügten über genügend Mandate für eine Alleinregierung, wollten jedoch auch keine "Große Koalition" eingehen. Eine Regierungskoalition mit grüner Beteiligung war zu diesem Zeitpunkt sowohl für die Grünen als auch für die Sozialdemokraten ausgeschlossen. Ministerpräsident Börner blieb daher zunächst geschäftsführend im Amt. Nachdem die Neuwahlen im Herbst 1983 wieder keine klaren Verhältnisse gebracht hatten, kam es überraschenderweise zu einem rot-grünen Tolerierungsbündnis. Als dieses zerbrach, suchten die Beteiligten jedoch nicht die Flucht in abermalige Neuwahlen, sondern nahmen formelle Koalitionsverhandlungen auf. Im Dezember 1985 rückte mit Joschka Fischer der erste grüne Umweltminister an den Wiesbadener Kabinettstisch. Das rot-grüne Regierungsbündnis sollte bereits Anfang 1987 zerbrechen. 1991 kam es zur rot-grünen Neuauflage, in der Fischer erneut das Amt des Umweltministers übernahm.

"Der erste ist durchgekommen": Der grüne Marsch in die Institutionen

Die erste rot-grüne Regierungskoalition 1985 in Hessen markierte eine wichtige Etappe auf dem Weg der Grünen zum parlamentarischen Mitspieler im Bonner Parteiensystem. An der Wende zu den 1970er Jahren waren die sogenannten "Neuen Sozialen Bewegungen" wie die Umwelt- und die Anti-AKW-Bewegung, die Frauen- und die Dritte-Welt-Bewegung, die Hausbesetzer- und die Friedenbewegung, aufgebrochen, die politische Agenda der Bundesrepublik hinsichtlich ihrer Themen und Handlungsformen zu verändern. Obwohl ihre Themen und Trägerschichten sich in vielerlei Hinsicht deutlich von APO und Studentenbewegung unterschieden, bildete "1968" für sie einen wichtigen Traditionsbestand. Charakteristisch für die Neuen Sozialen Bewegungen war nicht nur die Formulierung neuer Themen, die quer zu den klassischen industriegesellschaftlichen Konfliktlinien lagen und sich unter dem Stichwort "Lebensqualität" subsumieren ließen, sondern auch ein neuer politischer Stil, der in Abgrenzung zu den etablierten Bonner Parteien kreiert wurde. Aus einer Parlamentarismus- und Parteienkritik heraus, die sich aus unterschiedlichen ideologischen Traditionen speiste, konzentrierten sie sich zunächst auf außerparlamentarisches Engagement und setzten in ihrer Binnenorganisation auf Prinzipien, die sich explizit von den Gepflogenheiten einer parlamentarischen Parteiendemokratie unterschieden und sich unter dem Schlagwort "Basisdemokratie" zusammenfassen ließen. Trotz dieser parlamentarismuskritischen Überzeugungen formierten sich im letzten Drittel der 1970er Jahre überall in der Bundesrepublik sogenannte grüne, bunte und alternative Listen, die die etablierten Parteien bei Wahlen herausforderten und schnell Erfolge feierten. Nach weiteren Zwischenstationen wurde im Januar 1980 die Bundespartei Die Grünen gegründet, die sich aufgrund ihrer ideologischen wie habituellen Diversität zunächst nur schwerlich innerhalb des klassischen Rechts-Links-Schemas verorten ließ. Der Entschluß, mit eigenen Listen zu Wahlen anzutreten, war in den Neuen Sozialen Bewegungen stark umstritten. Viele blieben außen vor, und selbst die Mehrzahl derjenigen, die sich auf den Weg in die Parlamente machten, blieb den hergebrachten Institutionen gegenüber skeptisch. Markierte der Einzug der ersten GRÜNEN-Fraktion in den Deutschen Bundestag im März 1983 den formellen Abschluß der Parlamentarisierung eines Teils der Neuen Sozialen Bewegungen, so symbolisierte die Vereidigung Joschka Fischers zum Minister einer rot-grünen Koalition einen weiteren Schritt auf dem Weg in die Bonner Parteiendemokratie. Fischer war der erste Grüne, der als Regierungsmitglied in der bundesdeutschen Exekutive Verantwortung übernahm. Gleichzeitig war sein politisches Selbstverständnis stark vom Aufbruch der 68er-Generation geprägt. Nicht zufällig wies der grüne Vizepräsident des Hessischen Landtages am Tag seiner Vereidigung auf diesen Zusammenhang hin: "1968 sind wir zum langen Marsch durch die Institutionen angetreten. Der erste ist durchgekommen, weitere werden folgen." (zit. in: Fischer, S. 33).

Realpolitik oder "die Schaffung eines ökologischen Blocks in den 90er Jahren"

Doch die Beteiligung der Grünen an der hessischen Landesregierung signalisierte nicht nur eine Verfestigung der im letzten Drittel der 1970er Jahre begonnenen Parlamentarisierung, sondern auch einen Strategiewechsel hinsichtlich ihres Agierens in den Parlamenten. Bis dahin hatten die Grünen zwar für Abgeordnetenmandate kandidiert, die Übernahme von Regierungsverantwortung aber vehement abgelehnt. Die Parlamente galten ihnen stattdessen als Bühne zur Demaskierung der etablierten Parteien und zur Formulierung ihrer eigenen Anliegen. Darüber hinaus sollte die Mitarbeit in den parlamentarischen Institutionen zur Erhellung von Hintergründen dienen, die der Öffentlichkeit von den der Mauschelei verdächtigen Altparteien vermeintlich vorenthalten wurden.

Die prinzipielle Ablehnung einer grünen Regierungsmitarbeit resultierte einerseits aus der skizzierten Kritik an den Mechanismen des Bonner Parteiensystems und erklärte sich andererseits durch die Unvereinbarkeit grüner Kerninhalte mit den Positionen der anderen Parteien. Eine Koalition mit der in der Gründungsphase der Grünen noch stramm auf Atomkurs liegenden SPD Helmut Schmidts, die noch dazu den NATO-Doppelbeschluß legitimiert hatte, kam für die aus der Anti-AKW- und Friedensbewegung stammende Partei nicht infrage. Nicht zufällig waren unter den Gründungsgrünen viele ehemalige SPD-Mitglieder, die der Partei den Rücken zugekehrt hatten. Auch bei den Sozialdemokraten war zunächst nur eine Minderheit bereit, sich gegenüber den Grünen und ihren Anliegen zu öffnen. Mit dem Machtverlust der SPD auf Bundesebene im Herbst 1982 und den zur selben Zeit anbrechenden "Hessischen Verhältnissen" war jedoch plötzlich das auf die Grünen gemünzte Schlagwort des damaligen Parteivorsitzenden Willy Brandt von einer "neuen Mehrheit links von der Union" in der Welt. Damit war die Grundlage für eine rot-grüne Annäherung geschaffen.

Gleichzeitig begann eine Auseinandersetzung, welche die grüne Parteigeschichte für fast ein Jahrzehnt bestimmen sollte: die so genannte "Fundi-Realo-Kontroverse". Sie entwickelte sich schnell zum vorherrschenden Konflikt innerhalb der Grünen und trat damit an die Stelle der anfangs dominierenden Auseinandersetzung zwischen linken und rechten Strömungen. Der Fundi-Realo-Konflikt hatte seinen Kern in Hessen, genau genommen in Frankfurt, und wurde durch den Antagonismus zwischen Jutta Ditfurth und Joschka Fischer personifiziert. Die Frankfurter Grünen um Ditfurth standen für eine Haltung innerhalb der Partei, die sie selbst als "radikalökologisch", ihre Gegner hingegen als "fundamentalistisch" beschrieben. Kern ihrer Haltung war eine grundsätzliche Skepsis gegenüber einer grünen Mitarbeit in den Parlamenten. Insbesondere eine grüne Regierungszusammenarbeit wurde kategorisch ausgeschlossen, jedenfalls so lange sich die Sozialdemokraten als wahrscheinlichster Koalitionspartner nicht grundlegend wandeln würden. Fischer hingegen, der in den 1970er Jahren als Sponti und Häuserkämpfer von sich Reden gemacht hatte, hatte sich zunächst nur sehr zögerlich zu einer Mitarbeit bei den Grünen durchringen können. Anders als sein Frankfurter Alter Ego, die 68er-Ikone Daniel Cohn-Bendit, der bereits seit 1978 Fühlung zur grünen Bewegung aufgenommen hatte, blieb Fischer grün-alternativen Parteiexperimenten gegenüber lange Zeit skeptisch. 1981 trat er in die Partei ein, blieb dort jedoch zunächst nur Zaungast. Als er sich seit Herbst 1982 gemeinsam mit anderen Sponti-Genossen aktiv bei den Grünen engagierte, meldete sich schnell ein "Arbeitskreis Realpolitik" zu Wort. Dieser warnte eindringlich davor, "in defensiver Fundamentalopposition zu verharren", denn das hieße "eine historische Chance zu verspielen". (Zwischen puritanischer Skylla, S. 9) In dem zitierten, in der Sponti-Zeitschrift "Pflasterstrand" abgedruckten Papier, das als Gründungsmanifest der grünen Realos aufgefaßt werden kann, wurde die grüne Tolerierung einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung gefordert, mit der mittelfristigen Perspektive auf reale Machtbeteiligung, "die Schaffung eines ökologischen Blocks in den 90er Jahren". (Zwischen puritanischer Skylla, S. 10). Für die im Frühjahr 1983 anstehenden Bundestagswahlen gelang Fischer der Sprung auf den dritten Platz der hessischen Landesliste und die Düpierung der bisher so einflußreichen Frankfurter "Römergrünen" um Jutta Ditfurth. Inner- und außerhalb der Bundestagsfraktion machte sich Fischer als Parlamentarischer Geschäftsführer und scharfzüngiger Redner schnell einen Namen. Als 1985 während der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hessen nach einem passenden Kandidaten für den Posten als Umweltminister Ausschau gehalten wurde, fiel der Blick schnell auf ihn, der gemäß den Regularien der grünen Partei soeben aus seinem Bundestagsmandat herausrotiert war und dieses einem Nachrücker hatte überlassen müssen. Als Fischer im Dezember 1985 zum Minister für Umwelt und Energie vereidigt wurde, war dies auch eine Vorentscheidung in der erbittert geführten Fundi-Realo-Kontroverse. Diese fand erst 1990/91 einen Schlußpunkt, als, zunächst mit den führenden Hamburger Ökosozialisten, ein Jahr darauf dann mit Jutta Ditfurth selbst, die prominentesten Streiter für eine grüne Fundamentalopposition die Partei verließen.

"Turnschuhe müssen her". Fischer Vereidigung als Beispiel grüner Symbolpolitik

Die beiden bisher skizzierten Bedeutungsebenen des Bildes – Marsch in die Institutionen und Vorentscheidung im "Fundi-Realo-Konflikt" – lassen sich allein durch den abgebildeten Akt der Vereidigung erklären. Was signalisiert jedoch die besondere Inszenierung des Bildes? Wofür stehen Habitus und Kleidungsstil des soeben ernannten Umweltministers Fischer, und welche Botschaft transportieren seine viel zitierten und inzwischen im Museum zu bestaunenden Turnschuhe? Es ist vielfach auf die symbolpolitische Aufladung von Fischers Auftreten hingewiesen worden. Tatsächlich schreibt sich die Szene ein in den größeren Zusammenhang einer spezifischen Symbolpolitik, welche die Grünen seit ihren Bewegungsanfängen verfolgten und auch als Partei weiterführten.

Bereits die Neuen Sozialen Bewegungen hatten die Neuartigkeit ihrer Themen und Politikformen durch ein Arsenal an Symbolen und Verhaltensweisen unterstrichen, die größtenteils aus dem Fundus der 68er-Bewegung stammten und nun weiterentwickelt wurden. Die grüne Bewegung setzte diese Tradition in weiten Teilen fort. Man verstand sich als "grundlegende Alternative zu den herkömmlichen Parteien" und konzipierte den eigenen Parteiapparat dementsprechend. Die für die Neuen Sozialen Bewegungen handlungsleitenden Prinzipien schlugen sich in einem Katalog von Regularien nieder, deren Kerngedanke die ständige Kontrolle durch die Basis war. Das implizierte etwa die prinzipielle Öffentlichkeit von grünen Fraktionssitzungen sowie den Entwurf des grünen Abgeordneten als Gegenstück zu den Mandatsträgern der anderen Parteien. In diesem Sinne war er nicht nur der berühmten Rotationspflicht unterworfen, sondern mußte auch einen Teil seiner Einkünfte an Ökofonds abtreten, die Projekte der Neuen Sozialen Bewegungen finanzierten. Die Betonung des grünen Andersseins charakterisierte auch ihre Wahlkämpfe. Zur grünen Symbolpolitik sind darüber hinaus die eher unorthodoxen Verhaltensweisen zu zählen, die die ersten grünen Schritte in den Parlamenten begleiteten und von Medien und etablierten Volksvertretern teils mit Abneigung, teils mit Neugier betrachtet wurden. Das viel zitierte Stricken während der Parlamentsdebatten oder ein im Vergleich zu den eingesessenen Parlamentariern außergewöhnlicher Kleidungsstil gehörten dazu. Für grüne Symbolpolitik besonders geeignet erwiesen sich jedoch klassische und von großer öffentlicher Aufmerksamkeit begleitete parlamentarische Rituale. Mithilfe symbolisch aufgeladener Aktionen und quasi-ritueller Inszenierungen wurden diese von den Grünen aufgegriffen und umcodiert. Das wurde etwa beim Einzug der ersten GRÜNEN-Fraktion in den Deutschen Bundestag deutlich, und dies unterstreicht auch die so genannte "Turnschuhvereidigung" Joschka Fischers zum hessischen Umweltminister.

Das "Hinüberretten" außerparlamentarischer Symbole und Verhaltensmuster in die parteipolitische und parlamentarische Sphäre richtete sich an unterschiedliche Adressaten. Zunächst einmal waren die Inszenierungen grüner Politik an Öffentlichkeit und Medien adressiert. Darüber hinaus waren sie eine Botschaft an die eigene Klientel. Bereits die Parteigründung war von erbitterten Debatten innerhalb der grünen Bewegung begleitet worden, die zur Spaltung in Gegner und Befürworter geführt hatten. Und auch diejenigen, die den Weg in Partei und Parlamente mitgingen, waren sich der Gefahren dieser Entscheidung bewußt, stand doch parlamentarische Arbeit unter dem Verdikt, entfremdete Politiker zu produzieren und die Schlagkraft der Bewegungen zu mindern. Die Austragung des Fundi-Realo-Konflikts seit 1982 beförderte diese Skepsis inner- und außerhalb der eigenen Partei auf ein Neues. Es galt deshalb stets auf das ursprüngliche Anliegen der Grünen als Partei hinzuweisen: Parteigründung und Parlamentsmitarbeit sollten eine zusätzliche Möglichkeit bieten, alternative Themen und Konzepte auf die politisch-öffentliche Tagesordnung zu setzen, sie sollten die Aktivitäten der Neuen Sozialen Bewegungen jedoch lediglich ergänzen und keinesfalls ersetzen. Die Pflege von Ritualen und Verhaltensweisen, die im Kontext der Neuen Sozialen Bewegungen entwickelt und erlernt worden waren, sowie eine entsprechende symbolpolitische Orchestrierung grüner Politik richtet sich deshalb immer auch an die eigene skeptische Basis, die die Grünen in den Parlamenten zu vertreten gedachten.

Die Vereidigung Fischers zum ersten grünen Umweltminister steht in diesen symbolpolitischen Traditionen. Die Ernsthaftigkeit, die gemeinhin einer Ministervereidigung innewohnte, wurde durch Fischers Auftreten bewußt ironisch gebrochen. Sein Kleidungsstil setzte sich ostentativ ab von dem eines gewöhnlichen Ministers. Jeans und Turnschuhe, stilistische Attribute und Distinktionsmerkmale der um "1968" aufgebrochenen jungen Protestgeneration, verwiesen auf die politisch-ideologische Herkunft seines Trägers sowie die Ideale, denen er sich verpflichtet fühlte. Wie sein politisches Tagebuch als hessischer Umweltminister verrät, hat er die Turnschuhe eigens am Tag zuvor gekauft: "Es bleibt mir an diesem Nachmittag", so der Eintrag am 11. Dezember 1985, "angesichts der öffentlichen Debatte um die Kleiderordnung des ersten grünen Ministers noch das wichtigste Problem zu lösen: Turnschuhe müssen her, denn meine alten sind hinüber." (Fischer, S. 32)

Die Botschaft von Fischers Turnschuhvereidigung transportierte auf symbolpolitischer Ebene daher dreierlei: Sie war Warnung an die Vertreter der etablierten Parteien, daß er sich als grüner Minister keinesfalls mühelos in die etablierten Mechanismen des Systems einbinden lassen würde. Sie war Versprechen an die Basis inner- und außerhalb der eigenen Partei, daß er sich der eigenen Ursprünge bewußt und den Idealen der grün-alternativen Klientel weiterhin verpflichtet fühlen würde. Und schließlich war sie eine Aufforderung an Medien und Öffentlichkeit, der Szene die Bedeutung zuzuschreiben, die sie letztendlich auch erlangen sollte: Es war die gelungene Inszenierung einer bedeutenden Wegmarke in der Entwicklung der grünen Partei wie in der Geschichte des bundesdeutschen Parlamentarismus. Fischers leuchtend weiße Turnschuhe sind zu einem der bekanntesten Symbole dafür avanciert, einer "Art Reliquie der Versöhnung zwischen der tolerant gewordenen Republik und ihrer vernünftig gewordenen Protestgeneration" (Geis/Ulrich, S. 100).

Silke Mende

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